Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal - Live Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Umgang mit Wahlkampfmobilen  
2327/V  
Ö 3.2  
Schwimmkurse in Steglitz-Zehlendorf 2021  
2326/V  
Ö 3.3  
Wahlhilfflüchtige?  
2329/V  
Ö 3.4  
Kosten von Straßenumbenennungen  
2334/V  
Ö 3.5  
PopUp-Radweg – Kaiser-Wilhelm-Straße  
2333/V  
Ö 3.6  
Sonderimpfaktion Thermometersiedlung in der Carl-Schumann-Halle am 22. und 23.05.2021  
2328/V  
Ö 3.7  
Saubere Lieferkette bei E-Auto-Akkus?  
2336/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Neu-Steglitz-Zehlendorfer Bürgerinnen und Bürgern Anmeldung bis zum 26.6.2021 ermöglichen, um an Berliner Wahlen im September 2021 teilnehmen zu können  
Enthält Anlagen
2339/V  
Ö 4.2  
Erholung für Kinder aus Sderot  
Enthält Anlagen
2316/V  
Ö 4.3  
Parlamentarische Ferien  
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 4.4  
Keine PKW-Parkplätze in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
1979/V  
Ö 4.5  
Arbeitsgruppe zur Konzeptionierung eines bezirklichen Frauenbeirats für Steglitz-Zehlendorf ins Leben rufen  
Enthält Anlagen
1983/V  
Ö 4.6  
Ein Mindestmaß an Transparenz gegenüber den Bürger*innen bezüglich der Entscheidungen der Bezirksverordnetenversammlung herstellen
Enthält Anlagen
1990/V  
Ö 4.7  
Querung der Potsdamer Straße erleichtern für X11er Bus
Enthält Anlagen
2063/V  
Ö 4.8  
Verkehrschaos am Wochenende an Schlachtensee und Krumme Lanke
Enthält Anlagen
2069/V  
Ö 4.9  
Flug- und Verkehrslärmmessung Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
2070/V  
Ö 4.10  
Eine größere Straße oder einen Platz bei nächster Möglichkeit nach Golda Meir benennen
Enthält Anlagen
2075/V  
Ö 4.11  
Computer für die Arbeit in den Kitas  
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 4.12  
Corona-Kummertelefon gegen die Einsamkeit
Enthält Anlagen
2104/V  
Ö 4.13  
Fahrradabstellplätze an den Uferstraßen von Schlachtensee und Krumme Lanke
Enthält Anlagen
2108/V  
Ö 4.14  
An den zentralen Zugängen zum Schlachtensee und zur Krummen Lanke Toilettenhäuser aufstellen und Infrastruktur verbessern  
Enthält Anlagen
2114/V  
Ö 4.15  
Gehwegverbreiterung Teltower Damm 279 und 281
Enthält Anlagen
2130/V  
Ö 4.16  
Verkehrssicherheit in der Breisgauer Straße in Schlachtensee verbessern
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 4.17  
Parkraumbewirtschaftung auf und um den Kranoldplatz  
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 4.18  
Standort Campus Dreilinden als SESB  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 4.19  
Keine sitzungsfremden Tätigkeiten in Sitzungen  
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 4.20  
Bezirkliche Beauftragte, Beiräte und Vertretungen pandemiegerecht ausstatten  
Enthält Anlagen
2161/V  
Ö 4.21  
Dahlemer Weg – Schäden auf dem „Nebenweg“ beseitigen  
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 4.22  
Informationen über die Geschichte der Treidelschifffahrt an der Emil-Schulz-Brücke wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 4.23  
Eine Gesamtüberquerung zur Sicherheit von Fußgehenden an der Kreuzung Drakestraße/Goerzallee/Hindenburgdamm/Königsberger Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 4.24  
Zukunftskonferenz Klimaschutz mit Resultaten versehen!  
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 4.25  
Altglas- und Altkleidercontainer Nikolassee Kirchweg/ Mittelbusch  
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 4.26  
Lichtsignalanlage an der Clayallee/Ecke Pücklerstraße  
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 4.27  
Bundesförderung für Bauen und Sanieren nutzen
Enthält Anlagen
2193/V  
Ö 4.28  
Schneeradstrecke B1
Enthält Anlagen
2195/V  
Ö 4.29  
Lauenburger Platz regelmäßiger säubern  
Enthält Anlagen
2223/V  
Ö 4.30  
Vorsicht an der Altdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 4.31  
Straßenzug Gutzmannstraße/Leo-Baeck-Straße für LKW ab 7,5 t sperren  
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 4.32  
Juniorwahl 2021  
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 4.33  
Aufhebung des Verkehrszeichen 318/Parkscheibe in der Ladiusstraße/Ladenzeile  
Enthält Anlagen
2234/V  
Ö 4.34  
Tempo 30 einhalten auf der Matterhornstraße
Enthält Anlagen
2236/V  
Ö 4.35  
Bedarfsabfrage für soziale Infrastruktur bei Trägern im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 4.36  
Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter im Ehrenamt wertschätzen und auszeichnen  
Enthält Anlagen
2245/V  
Ö 4.37  
Trinkbrunnen an die Breisgauer Straße  
Enthält Anlagen
2249/V  
Ö 4.38  
Umbenennung des Maerckerwegs in Maria-Rimkus-Weg  
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 4.39  
Schulwegsicherheit Lindenthaler Allee  
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 4.40  
Ehemaligen Maerckerweg in Maria-Rimkus-Weg umbenennen  
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 4.41  
Kreuzungsbereich Argentinische Allee/Onkel-Tom-Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 4.42  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 4.43  
Bürgerfreundlich: Umwidmung statt Umbenennung des Maerckerweges  
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Seepferdchen-Garantie in Steglitz-Zehlendorf – Weil es Leben retten kann!  
Enthält Anlagen
2303/V  
Ö 5.2  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
2306/V  
Ö 5.3  
Barrierefreiheit für Sehbehinderte im öffentlichen Straßenland gewährleisten  
Enthält Anlagen
2307/V  
Ö 5.4  
Baumpflege intensivieren  
Enthält Anlagen
2308/V  
Ö 5.5  
Fußgänger*innen nicht hetzen  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 5.6  
Bauliche Erhaltungssatzung für die noch erhaltenen Teile der Colonie Alsen  
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 5.7  
Eine Stimme für die zu Fuß Gehenden: Der Fuß-Rat!  
Enthält Anlagen
2313/V  
Ö 5.8  
Klassenfahrten – nicht Klassenflüge!  
Enthält Anlagen
2314/V  
Ö 5.9  
Ehrung von Estrongo Nachama in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2317/V  
Ö 5.10  
Hans Söhnker, Erna Scheffler und Kurt Huldschinsky ehren  
Enthält Anlagen
2319/V  
Ö 5.11  
Bienenfutterautomat auch für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2321/V  
Ö 5.12  
Bürgerfreundlich und kostensparend: Umwidmung statt Umbenennung des Maerckerweges  
Enthält Anlagen
2322/V  
Ö 5.13  
Würdigung von Maria Rimkus  
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Bürgerämter in Steglitz-Zehlendorf  
2320/V  
Ö 7.2  
Stand der Bewilligung von Temporären Spielstraßen  
2310/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Temporäre Spielstraßen schon in diesem Jahr ermöglichen  
Enthält Anlagen
2304/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung der großzügigen Sondernutzung für die Außengastronomie!?  
Enthält Anlagen
2324/V  
Ö 9.2  
Wann kommt endlich der Milieuschutz?  
2315/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage  
Enthält Anlagen
2332/V  
Ö 10.2  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Ämtern und weiteren öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
2305/V  
Ö 10.3  
Eine Machbarkeitsstudie für den S-Bahnhof Kamenzer Damm in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
2309/V  
Ö 10.4  
Outdoor-Sport in Steglitz-Zehlendorf planen und ermöglichen  
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 10.5  
Mehr Haltestellen der Fahrbibliothek für die Thermometersiedlung prüfen  
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Einrichtung eines Ausschusses „Inklusion – Gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen“ in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1796/V  
Ö 11.2  
Namensänderung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer  
Enthält Anlagen
1829/V  
Ö 11.3  
Umbenennung in „Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion"  
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 11.4  
Grünanlagen „klimaresilient" gestalten  
Enthält Anlagen
2149/V  
Ö 11.5  
Sofortige Wiedereinsetzung des/r Flüchtlingskoordinators/in in Steglitz-Zehlendorf!
Enthält Anlagen
2152/V  
               
 
 

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