Drucksache - 2322/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aufgrund der angespannten Finanzlage keine Umbenennung des Maerckerweges vorzunehmen (Drs. 2266/V und 2281/V), sondern wie in Drs. 2286/V bereits gefordert eine Umwidmung.

Begründung:

Umbenennungen sind regelmäßig mit organisatorischem und finanziellem Aufwand für Bezirk, Stadt sowie für ansässige Bürger und Unternehmen verbunden. Eine entsprechend erläuterte Umwidmung erfüllt den ursprünglich mit der Umbenennung beabsichtigten Zweck genauso mit dem Vorteil des Wegfalls der damit verbundenen Kosten. Gerade im Hinblick auf die durch die Corona-Krise entstandenen finanziellen Zusatzbelastungen in Milliardenhöhe ist eine kostenneutrale Lösung zwingend geboten.

Der Antrag wurde am 11.08.2021 in der 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 25.08.2021 beschlossen:   

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher