Drucksache - 1797/V  

 
 
Betreff: Reaktionsfähigkeit steigern durch Protokolleinsicht Gedenk- und Lernort Lichterfelde-Süd
Status:öffentlichAktenzeichen:1077/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Macmillan
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.02.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
10.03.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
12.05.2020 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
BE StaplWi vom 12.05.2020
Beschluss vom 20.05.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fraktionen alte und neue Protokolle der Arbeitsgemeinschaft für einen Gedenk- und Lernort / Kriegsgefangenenlager Stalag IIID stets zeitnah zur Verfügung zu stellen. Die Arbeitsgemeinschaft trifft sich größtenteils zu dem Thema innerhalb der Verwaltung (z.B. Untere Denkmalschutzbehörde Steglitz-Zehlendorf, Landesdenkmalamt etc.).

 

Begründung: 

 

Ergänzungen erfolgen ggf. mündlich.

 

 

In der 76. Sitzung des Ältestenrats ist die Linksfraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 12.05.2020 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 4 Ja Stimmen und 8 Nein Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 38. Sitzung am 20.05.2020 beschlossen:   

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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