Drucksache - 1796/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Unterstützung der Arbeit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen die Einrichtung eines Ausschusses „Inklusion – Gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen“ zu prüfen.

Begründung:

Siehe Schreiben des Bezirksbehindertenbeirats vom 27.01.2020 an alle Fraktionen der BVV mit der Forderung, einen BVV-Ausschuss für Inklusion und gesellschaftlicher Teilhabe einzurichten.

In der 76. Sitzung des Ältestenrats ist die Linksfraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 11.03.2021 in der 37. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Kölsch

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 12.05.2021 in der 25. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Gruner

Ausschussvorsitzender

In der 50. Sitzung der BVV am 25.08.2021 hat die SPD-Fraktion ihre Initiatorenschaft zum Antrag zurückgezogen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 25.08.2021 beschlossen:   

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher