Drucksache - 1627/V  

 
 
Betreff: Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße
Status:öffentlichAktenzeichen:1009/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Kronhagel
2. Buchta
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
23.10.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
27.11.2019 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
08.01.2020 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 15.10.2019
BE ST vom 08.01.2020
Beschluss vom 22.01.2020
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.05.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße für Fahrzeuge ein Rechtsabbiegen in die Kaiser-Wilhelm-Straße nur noch auf dem rechten Fahrstreifen möglich ist, und hierfür Fahrtrichtungsanzeiger auf der Fahrbahn zu markieren.

 

Begründung:

 

Über Alt-Lankwitz führt der Fernradweg Berlin auch über die Kaiser-Wilhelm-Straße. An der Kreuzung wird oft zweispurig rechts abgebogen. Dies führt zu einer Gefährdung der Radfahrer.

 

 

Der Antrag wurde am 08.01.2020 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße für Fahrzeuge ein Rechtsabbiegen in die Kaiser-Wilhelm-Straße nur noch auf dem rechten Fahrstreifen möglich ist, und hierfür Pfeilmarkierungen auf der Fahrbahn zu markieren.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die SPD- und die GRÜNE-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 22.01.2020 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße für Fahrzeuge ein Rechtsabbiegen in die Kaiser-Wilhelm-Straße nur noch auf dem rechten Fahrstreifen möglich ist, und hierfür Pfeilmarkierungen auf der Fahrbahn zu markieren.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen