Drucksache - 1547/V  

 
 
Betreff: Zeit- und Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Reitz-Reule
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
11.09.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
26.09.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung      
Schulausschuss Empfehlung
01.10.2019 
4. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 04.09.2019
BE HochIT vom 26.09.2019
BE Schule vom 01.10.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. und 3. Quartal eines Jahres dem Schulausschuss unaufgefordert zu berichten und eine Liste für das laufende Jahr über folgende Punkte vorzulegen:

 

  • Wann welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen erfolgen werden, Beginn und voraussichtliches Ende.
  • Welche Finanzierungsmittel genutzt werden.
  • In wessen Verantwortung sie durchgeführt werden und durchgeführt werden sollen.

 

 

Der Antrag wurde am 26.09.2019 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 2. und 4. Quartal eines Jahres dem Schulausschuss unaufgefordert zu berichten und eine Liste für das laufende Jahr über folgende Punkte vorzulegen:

 

  • Wann welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen erfolgen werden, Beginn und voraussichtliches Ende.
  • Welche Finanzierungsmittel genutzt werden.
  • In wessen Verantwortung sie durchgeführt werden und durchgeführt werden sollen.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 01.10.2019 in der 4. Sitzung des Schulausschusses beraten und in der geänderten Fassung vom 26.09.2019 mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Mertens

Ausschussvorsitzende

 

 
 

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