Drucksache - 1470/V  

 
 
Betreff: Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern
Status:öffentlichAktenzeichen:916/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
29.05.2019 
9. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
05.06.2019 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
07.08.2019 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
18.09.2019 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.10.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.05.2019
BE ST vom 18.09.2019
Beschluss vom 23.10.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vordringlich Vorschläge für die Radführung in der Mühlenstraße zu entwickeln und der BVV vorzustellen.

 

Begründung:

 

Die Mühlenstraße ist Teil des viel befahrenen bezirklichen Radnebenroutennetzes und ist in einem sehr schlechten Zustand. Es sollte daher zügig mit der Umsetzungsplanung zur Verbesserung begonnen werden. Die anderen Teile des bezirklichen Radnebenroutennetzes - wie die Strecke von Zehlendorf-Mitte nach Lichterfelde-Ost - ist im Jungfernstieg nahezu abgeschlossen. Die Sanierung der Königsberger Straße mit Erneuerung der recht breiten Radwege ist bereits im Planungsprozess. Die Fahrradstraße Hochbaumstraße ist von der BVV auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erneut beschlossen worden in der Erwartung, dass mit der neuen Leitung der unteren Straßenverkehrsbehörde die Anordnung bald folgt.

 

 

Der Antrag wurde am 18.09.2019 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vordringlich Vorschläge für die Radführung in der Mühlenstraße in Zehlendorf zu entwickeln und der BVV vorzustellen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 33. Sitzung am 23.10.2019 beschlossen:        

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vordringlich Vorschläge für die Radführung in der Mühlenstraße in Zehlendorf zu entwickeln und der BVV vorzustellen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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