Drucksache - 1079/V  

Gemäß den Plänen zur Schulbauoffensive sollen in Steglitz-Zehlendorf bis 2026 etwa 30 Großsanierungsvorhaben mit einem Kostenvolumen von jeweils über 5 Millionen (teilweise sogar über 10 Millionen Euro) in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden. Bei 11 Schulen (Alt-Lankwitzer Grundschule, Grundschule an der Bäke, 34. Grundschule, Johnannes-Tews-Grundschule, Conrad-Grundschule, Bechstein-Grundschule, Karpfenteich-Grundschule, Mercator-Grundschule, Zinnowwald-Grundschule, Werner-von-Siemens-Gynmasium und Paulsen-Gymnasium) ist nach dem Investitionsprogramm des Landes Berlin für die Jahre 2018 bis 2022 ein Baubeginn für 2020, für alle anderen Vorhaben erste Bauraten in 2021 oder 2022 veranschlagt.

Vor dem Hintergrund dieser großen Aufgabe wird das Bezirksamt um Auskunft gebeten:

1)      Was ist der gegenwärtige Stand der Vorbereitung der Baumaßnahmen in den Schulen mit geplantem Baubeginn ab 2020?

a)      Wurden bereits Planer (Architekten und Fachtechnik-Büros) mit der Planung beauftragt? Wenn nein, wann wird dies voraussichtlich geschehen?

b)      Wurden wenigstens bereits die notwendigen europaweiten Vergabeverfahren für die Planungsaufträge auf den Weg gebracht? Wenn nein, wann wird dies geschehen?

c)      Ist das notwendige Personal im Fachbereich Hochbauservice für die Begleitung der Baumaßnahmen inzwischen an Bord? Wenn nein, warum nicht und wann wird das geschehen? Welche Verzögerungen im Planungsablauf ergeben sich hieraus?

d)      Bedroht der zuletzt in der BVV diskutierte Personalnotstand in der Fachtechnik die planmäßige Durchführung von Planung und Baudurchführung? Welche Lösung hat das Bezirksamt für dieses Problem gefunden? Wie wird die Problematik mit den betroffenen Schulen kommuniziert?

e)      Wann ist die Fertigstellung von Vorplanungsunterlagen und Bauplanungsunterlagen bei den einzelnen Maßnahmen geplant?

f)        Wann soll Baubeginn sein?

g)      Wann ist jeweils die Fertigstellung geplant?

h)      Kann der Kostenrahmen gehalten werden oder sind Kostenüberschreitungen zu erwarten, und wie soll mit ihnen umgegangen werden?

i)        Welche Auswirkungen werden Planungs- und Bauverzögerungen sowie Kostenerhöhungen bei den genannten Schulen auf die übrigen Schulsanierungsmaßnahmen haben?

2)      Was ist der Planungsstand für die mehr als 20 Schulsanierungsmaßnahmen, die in bezirklicher Verantwortung in den Jahren 2021-2026 noch erfolgen sollen?

a)      Wann soll hier die Planerauswahl beginnen, wann Planungsaufträge erteilt werden, bis wann Bauplanungsunterlagen vorliegen, wann Baubeginn und wann Fertigstellung sein?

b)      Welche Konzepte hat das Bezirksamt für die praktische Durchführbarkeit von über 20 gleichzeitigen Sanierungsvorhaben im Bezirk mit Schulauslagerungen entwickelt?

c)      Fühlt sich das Bezirksamt der mit der Schulbauoffensive gestellten Aufgabe gewachsen?