Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Liegenschaft Bergstraße 4 in Wannsee
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 3.2  
Anstehende Sperrung der eingeschossigen mobilen Unterrichtseinheiten (MUR) in Steglitz-Zehlendorfer Grundschulen – wohin nun mit den Kindern?
Enthält Anlagen
1080/V  
Ö 3.3  
Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gelände Am Heckeshorn
Enthält Anlagen
1109/V  
Ö 3.4  
„Kann lebensgefährlich sein!“ - Gewaltaufrufe gegen Bürger aus dem Bezirk
Enthält Anlagen
1104/V  
Ö 3.5  
Zick-Zack-Radweg – Leo-Baeck-Straße
1098/V  
Ö 3.6  
Warum ist eine Schule am Osteweg nicht in der Investitionsplanung beantragt bzw. festgelegt?
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 3.7  
Antisemitismus an den Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 3.8  
Baumsterben am Waldsee Zehlendorf
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 3.9  
Benachrichtigung zur Einschulung an Erziehungsberechtigte schulpflichtiger Kinder
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 3.10  
Betreuung Obdachloser in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 3.11  
Nimmt das Bezirksamt den MUF-Standort am Osteweg in Kauf?
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 3.12  
Großbauvorhaben Carstennstraße
Enthält Anlagen
1101/V  
Ö 3.13  
Wo bleibt die Grundschulbroschüre „Hurra ich bin ein Schulkind 2019/ 2020“
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 3.14  
Schlachtensee: Überfall auf Schülergruppe der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
1106/V  
Ö 3.15  
Verkehrssichere Kreuzung Martin-Buber-/Kirchstraße – Wann wird der Beschluss 156/V, Drs. 0225/V (neu) endlich umgesetzt?
Enthält Anlagen
1083/V  
Ö 3.16  
Rodung von Straßenhecken aus Geldmangel im südlichen Zehlendorf
Enthält Anlagen
1107/V  
Ö 3.17  
Steht die Arbeit eines Imkervereins vor dem Aus?
Enthält Anlagen
1108/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Abberufung einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
1076/V  
Ö 4.2  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 4.3  
Abberufung eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
1094/V  
Ö 4.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
1077/V  
Ö 4.5  
Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Frauen und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 4.6  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
1095/V  
Ö 4.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten im Ausschuss Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 4.8  
Sondermittel der BVV für die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e.V.
Enthält Anlagen
1036/V  
Ö 4.9  
Fortschreibung der Zuweisung 2019
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 4.10  
Bebauungsplan 6-26 VE (Fürstenstraße/Bülowstraße)
Enthält Anlagen
1031/V  
Ö 4.11  
Bebauungsplan X-B22
Enthält Anlagen
1032/V  
Ö 4.12  
Bebauungsplan X-B23
Enthält Anlagen
1033/V  
Ö 4.13  
Bebauungsplan X-B24
Enthält Anlagen
1034/V  
Ö 4.14  
Bebauungsplan X-B25
Enthält Anlagen
1035/V  
Ö 4.15  
Sitzbank Weg Geraer Straße/Gallwitzallee
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 4.16  
„Badezimmer auf Rädern“ auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0481/V (neu)  
Ö 4.17  
Qualifizierte Bedarfsanalyse von Raumbedarfen an Schulen in Zusammenhang darstellen
Enthält Anlagen
0630/V  
Ö 4.18  
Präsenz von Ordnungsamt und Polizei an der Johannes-Tews-Schule
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 4.19  
Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee
Enthält Anlagen
0735/V  
Ö 4.20  
Busbeschleunigung Sachtleben-/Machnower Straße
Enthält Anlagen
0782/V  
Ö 4.21  
Aushänge und Notfallkarten von Hilfetelefonnummern gegen Gewalt im Bezirk ergänzen!
Enthält Anlagen
0791/V  
Ö 4.22  
Barrierefreiheit an der Busendhaltestelle Sachtlebenstraße herstellen
Enthält Anlagen
0803/V  
Ö 4.23  
Pilotprojekt für eine Abstimmung zwischen der Abfahrt des Busses der Linie 112 der BVG mit der S-Bahn am Bahnhof Nikolassee in den Abendstunden
Enthält Anlagen
0820/V  
Ö 4.24  
Verstärkung der Buslinie 284 zwischen S-Bahnhof Lichterfelde-Süd und Haltestelle Lankwitz Kirche
Enthält Anlagen
0835/V  
Ö 4.25  
Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 4.26  
X10 aufrechterhalten
Enthält Anlagen
0844/V  
Ö 4.27  
Zum Schichtwechsel wäre einer mehr ganz nett
Enthält Anlagen
0843/V  
Ö 4.28  
E-Bus-Strecke Wannsee prüfen
Enthält Anlagen
0847/V  
Ö 4.29  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Botanischer Garten
Enthält Anlagen
0850/V  
Ö 4.30  
Bushaltestelle „Wasgensteig“ in „Studentendorf Schlachtensee“ umbenennen
Enthält Anlagen
0858/V  
Ö 4.31  
Endlich ein pünktlicher Bus X83
Enthält Anlagen
0894/V  
Ö 4.32  
Verstärkung der Buslinie 283 auf den Teilstrecken
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 4.33  
Hinweis für Anhänger
Enthält Anlagen
0900/V  
Ö 4.34  
Bahnhof Wannsee
Enthält Anlagen
0915/V  
Ö 4.35  
Sichere Königstraße
Enthält Anlagen
0920/V  
Ö 4.36  
Bürgerterminal bereitstellen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 4.37  
Gute Arbeit ist ein weltweites Menschenrecht: Faire Arbeitsbekleidung für Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0954/V  
Ö 4.38  
Berliner Krisendienst unterstützen
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 4.39  
Brücke für Rad- und Fußverkehr über das Hafenbecken der ehemaligen Teltow-Werft Zehlendorf
Enthält Anlagen
1013/V  
Ö 4.40  
Wilma-Rudolph-Oberschule: Brauchbarer Internetanschluss
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 4.41  
Queeres Leben in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0677/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 5.2  
Durchfahrtsverbot für LKW (über 7,5 t) in der Rendtorffstraße
Enthält Anlagen
1057/V  
Ö 5.3  
Schulplanung am Osteweg jetzt beginnen!
Enthält Anlagen
1050/V  
Ö 5.4  
Ampelanlage Riemeisterstraße/Ecke Wilskistraße einrichten
Enthält Anlagen
1085/V  
Ö 5.5  
Würdigung des Hitler-Attentäters Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg zum 75. Jahrestag des Attentats am 20. Juli 2019
Enthält Anlagen
1041/V  
Ö 5.6  
Fahrverbotszone in Steglitz-Zehlendorf verhindern!
Enthält Anlagen
1042/V  
Ö 5.7  
Hinweise auf Leerstand statistisch erfassen
Enthält Anlagen
1071/V  
Ö 5.8  
Grundstücke Osteweg 53 und 63
Enthält Anlagen
1059/V  
Ö 5.9  
Schadow-Gymnasium sanieren UND entwickeln
Enthält Anlagen
1051/V  
Ö 5.10  
Verwendung von ökologisch abbaubaren Schmierstoffen in bezirklichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
1039/V  
Ö 5.11  
Aktive Suche nach Mitarbeitern im Bezirksamt vorantreiben!
Enthält Anlagen
1043/V  
Ö 5.12  
Schutz von Mieter*innen statt Schutz von Investoren – in der Waltraudstraße 45 in Zehlendorf
Enthält Anlagen
1072/V  
Ö 5.13  
Verkehrsverbund des Südwestens Berlin mit den Randgemeinden von Brandenburg
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 5.14  
Regelmäßiger Bericht über die Stellensituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 5.15  
MUFs auf den FU-Parkplätzen
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 5.16  
Bau einer Turnhalle am Osteweg 63 und Sicherung des Schulstandortes Osteweg 53 für die Planung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1044/V  
Ö 5.17  
Preisgünstiger Wohnraum – auch in Zehlendorf
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 5.18  
MUF Standorte mit Bebauungsplänen für spätere Nutzung sichern
Enthält Anlagen
1053/V  
Ö 5.19  
Parkraumordnung Elvirasteig/Ecke Fischerhüttenweg
Enthält Anlagen
1088/V  
Ö 5.20  
Wohnungsnot der Studentenschaft im Bezirk verringern
Enthält Anlagen
1045/V  
Ö 5.21  
Jährliche Sicherheitsprüfungen am Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers durchführen
Enthält Anlagen
1074/V  
Ö 5.22  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen
Enthält Anlagen
1063/V  
Ö 5.23  
Einführung des belgischen Modells für haushaltsnahe Dienstleitungen
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 5.24  
Schulstandort Osteweg 63 sichern und Ersatzstandort Thielallee 88-94 voranbringen
Enthält Anlagen
1089/V  
Ö 5.25  
Robert-Lück-Straße – Bürgerwillen erkunden; Bürgerveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
1046/V  
Ö 5.26  
Bezirkspolitik transparenter gestalten: Audioprotokolle der BVV-Sitzungen veröffentlichen
Enthält Anlagen
1075/V  
Ö 5.27  
Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Gründung einer evangelischen Schule an der Ludwigsfelder Straße 30!
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 5.28  
Unfallgefahren durch Absperrungen bei Baumaßnahmen im Bezirk
Enthält Anlagen
1055/V  
Ö 5.29  
Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken
Enthält Anlagen
1090/V  
Ö 5.30  
Teltower Damm: Fahrradwege nutzen
Enthält Anlagen
1047/V  
Ö 5.31  
Bruno-Taut-Siedlung vorschlagen für die Welterbeliste: Siedlung der Berliner Moderne
Enthält Anlagen
1066/V  
Ö 5.32  
Einladungen für die Seniorenvertreter/innen in den Ausschüssen
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 5.33  
Gemeinschaftsschulen
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 5.34  
Behindertenparkplätze in der Lloyd-G.-Wells-Straße
Enthält Anlagen
1048/V  
Ö 5.35  
Erneuerung der Treppenanlage Sundgauer Straße/Kilstetter Straße
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 5.36  
Einwohnerantrag 0425/IV beantworten
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 5.37  
Verkehrssicherheit unserer Kinder, unsere höchste Priorität: Ampel Riemeistertraße/Wilskistraße
Enthält Anlagen
1049/V  
Ö 5.38  
Keine Chance für Rassismus und Diskriminierung an Steglitz-Zehlendorfer Schulen – 12 Schulen reichen nicht aus!
Enthält Anlagen
1061/V  
Ö 5.39  
Entsorgung der mit Buchsbaumzünzler befallenen Pflanzen durch die BSR
Enthält Anlagen
1065/V  
Ö 5.40  
Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez über die Baumaßnahmen rechtzeitig informieren
Enthält Anlagen
1068/V  
Ö 5.41  
Klarheit über Bewirtschaftung des Haushalts
Enthält Anlagen
1070/V  
Ö 5.42  
Die Weiterführung von Imkertätigkeiten auf der bezirkseigenen Fläche Onkel-Tom-Straße 165 ermöglichen!
Enthält Anlagen
1110/V  
Ö 5.43  
Grünpflege-Patenschaften bekannter machen
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 5.44  
Sauberes Barnackufer
Enthält Anlagen
1062/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Große Anfragen    
Ö 6.1.1  
Fehlender Milieuschutz in Steglitz Zehlendorf
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 6.1.2  
Kommt jetzt endlich der Milieuschutz für bedrohte Mieter*innen in Steglitz-Zehlendorf oder zünden CDU und Grüne solange weitere Nebelkerzen, bis die Verdrängung vollständig abgeschlossen ist?
Enthält Anlagen
0988/V  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.2.1  
Soziale Milieuschutzsatzung im Bezirk – jetzt!
Enthält Anlagen
0339/V (neu)  
Ö 6.2.2  
Grünanlagen Am Großen Wannsee
Enthält Anlagen
0824/V  
Ö 6.2.3  
Arbeit des Denkmalbeirates evaluieren
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 6.2.4  
Keine neue Schule in Lichterfelde-Süd ohne ausreichende Bodenuntersuchungen
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 6.2.5  
Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!
Enthält Anlagen
0930/V  
Ö 6.2.6  
Steglitz-Zehlendorf: fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
0931/V  
Ö 6.3     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.3.1  
Unhaltbare Zustände im ehemaligen Schwesternwohnheim des Oskar-Helene-Heims, Waltraudstraße 45?
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 7     Wahlen    
Ö 7.1     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1.1  
BVV Beschluss 100/IV vom 25.04.2012: Einrichtung eines Integrationsbeirats
Enthält Anlagen
1037/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Alles planmäßig bei der Schulbauoffensive in Steglitz-Zehlendorf?
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Kältehilfe im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1084/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für die Tram / Erschließung aus dem Osten
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 10.2  
Einrichtung von „Elternhaltestellen“
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 10.3  
Kiezkassen zur Stärkung des lokalen Engagements
Enthält Anlagen
0819/V  
Ö 10.4  
Eine zweite Gemeinschaftsschule für Steglitz-Zehlendorf in Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 10.5  
Festsetzung der Höchstgrenze bei der Unterbringung von Geflüchteten am Standort Heckeshorn/Mehr soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
0855/V  
             
 
 

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