Drucksache - 1051/V  

 
 
Betreff: Schulen in Steglitz-Zehlendorf sanieren UND entwickeln
Status:öffentlichAktenzeichen:735/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Links- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kellermann
2. Bader
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
25.10.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung erledigt   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
30.10.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
27.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
29.01.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
07.03.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.10.2018
Beitritt Linksfraktion vom 16.10.2018
Ergebnis HochIT vom 25.10.2018
BE SchuBiKu vom 29.01.2019
BE HHPV vom 07.03.2019
Beitritt FDP vom 19.03.2019
Beschluss vom 20.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Vertreter/Innen des Schadow-Gymnasiums ein Bedarfsprogramm samt Machbarkeitsstudie zu erstellen, um die Schulgebäude nicht nur zu sanieren, sondern auch zeitgemäß weiter zu entwickeln.

 

Begründung:

 

Die Gebäude des Schadow-Gymnasiums werden ab 2022 grundlegend saniert. Diese Gelegenheit muss genutzt werden, um die Schule für die Zukunft zu entwickeln, beispielsweise angepasste Fachräume, neue Infrastruktur für eine zeitgemäße IT-Ausstattung oder Zusammenlegung kleiner Klassenräume zu großen Klassenräumen. An der Schule gibt es engagierte Planungen in Schulleitung, Lehrerschaft, Schülerschaft und Elternschaft dieses Engagement soll sich in dem Bedarfsprogramm widerspiegeln. Wenn die Bedarfsplanung und Machbarkeitsstudie rechtzeitig erstellt werden, kann dies in die Sanierungsmaßnahmen der HOGOWE einfließen.

 

 

Der Antrag wurde am 25.10.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Vertreter/Innen des Schadow-Gymnasiums ein Bedarfsprogramm zu erstellen, um die Schulgebäude nicht nur zu sanieren, sondern auch zeitgemäß weiter zu entwickeln.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Aufgrund des geänderten Antragstextes hat der Ausschuss mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen seine Nichtzuständigkeit beschlossen.

 

 

cke

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 25.10.2018 wurde am 29.01.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Vertreter/Innen der Schulen in Steglitz-Zehlendorf ein Bedarfsprogramm zu erstellen, um die Schulgebäude nicht nur zu sanieren, sondern auch zeitgemäß weiter zu entwickeln.

 

Begründung:

 

Die Gebäude der Schulen in Steglitz-Zehlendorf werden ab 2022 grundlegend saniert. Diese Gelegenheit muss genutzt werden, um die Schule für die Zukunft zu entwickeln, beispielsweise angepasste Fachräume, neue Infrastruktur für eine zeitgemäße IT-Ausstattung oder Zusammenlegung kleiner Klassenräume zu großen Klassenräumen. An der Schule gibt es engagierte Planungen in Schulleitung, Lehrerschaft, Schülerschaft und Elternschaft dieses Engagement soll sich in dem Bedarfsprogramm widerspiegeln. Wenn die Bedarfsplanung und Machbarkeitsstudie rechtzeitig erstellt werden, kann dies in die Sanierungsmaßnahmen der HOGOWE einfließen.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Schadow-Gymnasium sanieren UND entwickeln in „Schulen in Steglitz-Zehlendorf sanieren UND entwickeln.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 16 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 29.01.2019 wurde am 07.03.2019 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

In der 58. Sitzung des Ältestenrats ist die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Vertreter/Innen der Schulen in Steglitz-Zehlendorf ein Bedarfsprogramm zu erstellen, um die Schulgebäude nicht nur zu sanieren, sondern auch zeitgemäß weiter zu entwickeln.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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