Auszug - Treitschkestraße umbenennen – weil es endlich Zeit wird!  

Die GRÜNE-Fraktion möchte Punkt 4.5 und 4.7 der Tagesordnung gemeinsam behandeln. Kein Widerspruch.

Vor Beginn der Diskussion bringt die FDP für den Antrag Drs. 0160/VI den folgenden Änderungsantrag ein:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Steglitzer Treitschkestraße umzubenennen. Im Ausschuss für Bildung und Kultur soll die Debatte mit der Öffentlichkeit durch geeignete Veranstaltungen geführt und die Anwohnenden aktiv beteiligt werden. Nach Beschluss soll binnen eines Jahres der Ausschuss einen Vorschlag zur Benennung vorlegen. Im Zuge der Umbenennung sind den Anwohnenden unbürokratisch, kostenfrei und zeitnah sämtliche persönliche Dokumente neu auszustellen.“

Die SPD-Fraktion begrüßt den Änderungsantrag. Die Linksfraktion tritt dem Antrag der SPD-Fraktion bei und zieht den eigenen Antrag (Drs. 0092/VI) zurück. BzStR’in Richter-Kotowski bittet um Konkretisierung, welchem Zweck die Veranstaltungen dienen sollen, wenn die Entscheidung für eine Umbenennung bereits gefallen ist. BV Grawert macht deutlich, dass die Diskussionen mit der Öffentlichkeit und den Anwohnenden den Umbenennungsprozess begleiten, erklären und der Auswahl eines neuen Namens dienen sollen.

Der Ausschuss beschließt mit 8 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen, den Änderungsantrag zuzulassen. Im Anschluss wird der geänderte Antrag mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen.