Auszug - Umwidmung der Spanischen Allee: Endlich Schluss mit der Ehrung des Faschismus  

BV Herr Kronhagel interessiert sich dafür, wo man die Erklärungen zu Straßennamen nachlesen kann. Im „Kauperts Straßenverzeichnis Berlin“ gibt es unter „Spanische Allee“ Informationen zur Geschichte des Namens. Aber gibt es auch ein amtliches Register? SG L Herr Schuster teilt mit, dass Straßenbenennungsverfahren heutzutage nach dem Berliner Straßengesetz vorgenommen werden. Hier existiert zudem eine Ausführungsvorschrift zu § 5 BerlStrG „AV Benennung“. Aber wie sich das mit Straßen verhält, die in der Vergangenheit benannt wurden, müsse er nachfragen. BV Herr B.Steinhoff weist darauf hin, dass der MVO-Ausschuss nicht so viel mit der Benennung zu tun habe. Er schlägt vor, dass sich der Ausschuss für unzuständig erklärt und der Antrag im Ausschuss für Bildung und Kultur beraten werden solle. Bezirksstadtrat Aykal erläutert, dass es in dem Antrag um eine Umwidmung der Straßenerläuterung ginge. Dies sei aber lt. Straßengesetz nicht möglich. Nur wenn eine Umbenennung erfolge, könne auch die Erläuterung geändert werden. BV Herr Dr.Egginger-Gonzalez sieht auf Grund der Ausführungen von Herrn Aykal doch eine gewisse Zuständigkeit im MVO-Ausschuss. Er beantragt für die Linksfraktion die Vertagung des Antrages.

Der Antrag wird vertagt.