Auszug - Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität statt Parkplätze in der Schloßstraße  

 
 
56. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung - Videokonferenz
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
1992/V Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität statt Parkplätze in der Schloßstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1358/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionGRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion beantragt folgende Änderung des ersten Satzes:

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst die Anwohner und Gewerbetreibenden der betroffenen Grundstücke anzuhören, ob mtliche Parkplätze in der Schloßstraße ab der Ecke Grunewaldstraße/Albrechtstraße bis zur Bezirksgrenze nach Schöneberg (Rheinstraße) nach einer internen Bedarfsprüfung in Lieferzonen, Behindertenparkplätze, Stellplätze für Fahrräder, Sitzgelegenheiten (ggf. auch Sonderflächen für die Gastronomie) und/oder Standorte für Bäume oder Blumenbeete umgewandelt werden sollen, um mehr Platz für Fußnger und Fußngerinnen zu schaffen.

 

Der Änderungsantrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Der geänderte Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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