Auszug - Busspur Teltower Damm unter Erhalt der Parkplätze  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau - Videokonferenz
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 05.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum E 306 - Live-Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz
2115/V Busspur Teltower Damm unter Erhalt der Parkplätze
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1291/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Wolf erläutert, dass der Antrag darauf zielt, trotz Busspur die Parkmöglichkeiten zu erhalten. Dies sei an dieser Stelle wichtig, da die hier vorhandenen Bildungseinrichtungen einen Bedarf an Parkplätzen hätten. BzStRin Schellenberg erläutert, dass aus der Sicht des Amtes diesem Antrag nicht gefolgt werden kann. Eben auf Grund der Bildungseinrichtungen, die vor allem von Kindern genutzt werden, sei die Lage des Radweges auf dem Gehweg günstig. Das Amt plane nicht, diesen Radweg aufzugeben. BV Herr Steinhoff sieht diesen Antrag für die GRÜNE-Fraktion ebenfalls kritisch. BV Herr Thimm vermutet, dass sich das Parken, wenn der BSF auf dem Teltower Damm kommt, nach Süden verlagern wird. Allerdings sei dieser Radweg auf dem Gehweg in einem guten Zustand und werde auch genutzt, daher findet die FDP-Fraktion diesen Antrag nicht unterstützungswürdig.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 13 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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