Auszug - U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte  

Frau Trenczek (SPD-Fraktion) möchte den Antrag gerne um den Zusatz „und der anliegenden Onkel-Tom-Straße“ ergänzt wissen. Herr Berger (Grüne-Fraktion) befürwortet eine Beratung der Kostenfrage im Haushaltsausschuss und spricht sich für eine lebendige Erinnerungskultur aus. Herr Krause (Linksfraktion) fordert einen direkten und ergebnisoffenen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Frau Trenczek (SPD-Fraktion) teilt die Auffassung, dass der Dialog mit betroffenen Gruppen gesucht und auch eine Umbenennung ergebnisoffen geprüft werden solle. Herr Dr. Escher (CDU-Fraktion) stellt klar, dass der Meinungsbildungsprozess in seiner Fraktion abgeschlossen sei. Dennoch sei man offen für partizipative Formate. Herr Kromm (SPD-Fraktion) stellt klar, dass im Kulturausschuss aus kulturpolitischer Perspektive und nicht aus haushaltspolitischer Sicht zu entscheiden sei. Frau Specht-Habbel (FDP-Fraktion) spricht sich für einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern aus und würde sich dem Antrag anschließen. Einschränkend verweist sie auf Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, die sie gefragt hätten, ob es derzeit keine anderen Probleme als Straßenumbenennungen gebe. Viele Künstlerinnen und Künstler fürchteten angesichts der Pandemie um ihre Existenz. Für Herrn Kromm (SPD-Fraktion) ist dieses Argument haltlos, da er in seiner Eigenschaft als Fachpolitiker für Kultur zu entscheiden und sich um diesen Bereich zu kümmern habe.

Herr Berger (Grüne-Fraktion) stellt den Antrag auf Vertagung und (über den Ältestenrat) Überweisung an den Haushaltsausschuss. Der Vertagungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen angenommen.