Drucksache - 1977/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ausgehend von den Initiator*innen der Petition zur Umbenennung des Bahnhofs und deren Unterstützer*innen mit den beteiligten Interessengruppen, Anwohnenden, Händler*innen, Schulen etc. bezüglich der Umbenennung des U-Bahnhofs Onkel-Toms-Hütte in Dialog zu treten, um eine Umbenennung oder andere Möglichkeiten der geschichtlichen Würdigung ergebnisoffen zu prüfen. Hierbei sollen auch mögliche Formen von Erinnerung sowie moderne Erinnerungskonzepte miteinbezogen und diskutiert werden.

Begründung:

Es stehen sich bei der Diskussion um eine eventuelle Umbenennung des U-Bahnhofs Onkel-Toms-Hütte einerseits die Befürworter*innen der von Moses Pölking initiierten Petition, welche den Namen als auf einer rassistischen Diskriminierung gründend empfinden, und andererseits die Interessen des Erhalts der Benennung einiger anliegender Händler*innen und Anwohner*innen gegenüber, welche den Namen als Teil ihres Kiezbewusstseins begreifen. Es sollten beide Seiten Gehör bekommen und eine sorgfältige Abwägung der Argumente erfolgen. Der BVV ist bis zum Ende des Jahres zu berichten.

Der Antrag wurde am 28.10.2020 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit folgendem Ergebnis beraten:

Der Ausschuss bittet den Ältestenrat, den Antrag auch an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zu überweisen.

Der Antrag wurde vertagt.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 04.11.2020 in der 91. Sitzung des Ältestenrats federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung überwiesen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 25.11.2020 in der 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ausgehend von den Initiator*innen der Petition zur Umbenennung des Bahnhofs und deren Unterstützer*innen mit den beteiligten Interessengruppen, Anwohnenden, Händler*innen, Schulen etc. bezüglich der Umbenennung des U-Bahnhofs Onkel-Toms-Hütte und der anliegenden Onkel-Tom-Straße in Dialog zu treten, um eine Umbenennung oder andere Möglichkeiten der geschichtlichen Würdigung ergebnisoffen zu prüfen. Hierbei sollen auch mögliche Formen von Erinnerung sowie moderne Erinnerungskonzepte miteinbezogen und diskutiert werden.“

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 03.03.2021 in der 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit folgendem Ergebnis beraten:

Der Ältestenrat wird gebeten zu entscheiden, dass der Ausschuss für Bildung und Kultur federführend und der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mitberatend ist.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Der Ältestenrat hat in seiner 99. Sitzung am 10.03.2021 entschieden, dass weiterhin der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung federführend ist.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 02.06.2021 in der 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und die geänderte Fassung vom 25.11.2020 mit 8 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

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Der Antrag ist aufgrund des Diskontinuitätsprinzips mit Ablauf der 5. Wahlperiode verfallen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher