Auszug - Fahrrad-Abstellanlage Mexikoplatz  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5.11
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1707/V Fahrrad-Abstellanlage Mexikoplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass im FahrRat berichtet wurde, dass am Mexikoplatz Fahrradboxen für gesichertes Fahrradparken aufgebaut werden. BV Herr Thimm stimmt zu, dass das gestern im FahrRat so präsentiert wurde, aber da noch nicht klar sei, wann diese Boxen gebaut würden, möchte die FDP-Fraktion den Antrag aufrechterhalten. BzStRin Schellenberg teilt mit, dass die Planung zur Errichtung der Fahrrad-Abstellanlagen soweit abgeschlossen ist. Diese Abstellanlagen werden aus sogenannten „BENE-Mitteln“ (Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung) finanziert. Es werden daraus auch am U-Bahnhof Krumme Lanke und am S-Bahnhof Zehlendorf Radabstellanlagen, die gesichertes Fahrradparken ermöglichen werden, finanziert. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist verbindlich. BV Herr Thimm bittet um Vertagung. Er habe es zu oft erlebt, dass bei Anträgen der Oppositionsfraktionen darum gebeten wird, diese zurückzuziehen, da sie durch Amtshandeln erledigt sind bzw. viel Aufwand bedeuten.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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