Auszug - Stärkung des ÖPNV am Hindenburgdamm  

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 5.4 behandelt.

BV Herr Kronhagel stellt einen Antrag auf Vertagung, da es hier noch keine Übereinstimmung bei den Partnern der Zählgemeinschaft gibt. BV Herr Steinhoff erkundigt sich, ob es von Seiten des Amtes etwas Neues gibt. SG SVL Herr Kohl teilt mit, dass es dem Amt leider noch nicht gelungen ist, die Person, die einen personenbezogenen Schwerbehinderten-Parkplatz am Hindenburgdamm hat, zu erreichen, um diesen ggf. zu verlegen. BzStR‘in Schellenberg informiert bezüglich des Antrags der Linksfraktion, dass eine Umgestaltung im Sinne dieses Antrags Kosten zwischen 7,5 und 10 Millionen Euro verursachen würde. Hierfür müssten extra Gelder bereitgestellt werden.

BV Herr Kronhagel lässt über die Vertagung beider Anträge abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig vertagt.