Auszug - Angsträume beseitigen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1301/V Angsträume beseitigen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1048/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Trenczek
3. Macmillan
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Frau Manzke-Stoltenberg schlägt für die GRÜNE-Fraktion folgende Änderung vor: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßen- und Grünflächenamt anzuweisen, künftig bei ohnehin notwendigen Begehungen von Straßen und Grünflächen auf:

1)   Stolperfallen auf Gehwegen (ggf. in Kombination mit schlechter Beleuchtung)

2)   Schlechte Straßen- und Gehwegbeleuchtung

zu achten, um sie dann zu notieren und halbjährlich dem zuständigen BVV-Ausschuss vorzulegen.

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Angsträume identifizieren und beseitigen“ in „Angsträume beseitigen“.

 

BV Herr Thimm wundert sich, was Stolperfallen mit Angst zu tun haben. BV Frau Manzke-Stoltenberg erläutert, dass ältere Menschen durchaus Angst davor haben, zu stolpern und hinzufallen. BV Herr Kronhagel fragt die SPD-Fraktion, ob diese den Antragstext übernimmt. Die SPD-Fraktion stimmt zu.

 

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0-Enthaltungen angenommen.

 
 

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