Auszug - Leo-Borchard-Musikschule in Raumnot  

 
 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1437/V Leo-Borchard-Musikschule in Raumnot
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:964/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta, Kromm, Trenczek
2. Ehrhardt
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Im Verlauf der Aussprache stellt die Grüne-Fraktion den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Beratung, die SPD-Fraktion widerspricht. Dem Antrag wird mit 33 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zugestimmt.

 

Die FDP-Fraktion beantragt die Abstimmung des Ursprungsantrags. Dieser wird bei 24 Ja-Stimmen mit 27 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung mit 36 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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