Drucksache - 1437/V  

 
 
Betreff: Leo-Borchard-Musikschule in Raumnot
Status:öffentlichAktenzeichen:964/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta, Kromm, Trenczek
2. Ehrhardt
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
23.05.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung erledigt   
Ausschuss für Bildung und Kultur Empfehlung
05.06.2019 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
07.08.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
19.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
26.08.2019 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
10.10.2019 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
31.10.2019 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.11.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 07.05.2019
Beitritt FDP und Linksfraktion vom 14.05.2019
Ergebnis HochIT vom 23.05.2019
BE BK vom 07.08.2019
BE HHA vom 31.10.2019
Beschluss vom 13.11.2019
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 08.08.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Leo-Borchard-Musikschule ein geeignetes, größeres Gebäude mit angemessen ausgestatteten Räumen im Bezirk zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Die Leo-Borchard-Musikschule ist eine der größten Musikschulen Deutschlands. Sie bietet bezahlbaren Unterricht für Menschen jeden Alters und stellt einen kulturellen sowie auch sozialen Treffpunkt im Bezirk dar. Die vorhandenen Räume stehen teils aus Gründen der Belegung durch Schulen sowie auch durch Nutzung durch die Musikschulverwaltung nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung. Die Konzertsäle bieten lediglich Raum für 80 bzw. 50 Zuschauer. Viele Räume sind leider auch nur unzureichend schallisoliert. Die Lehrkräftevertretung der Musikschule hat sich hilfesuchend an die BVV gewandt. Der Mangel an geeigneten und angemessen ausgestatteten Unterrichtsräumen ist ein bekanntes Thema und sollte dem zuständigen Stadtrat hinreichend bekannt sein. Nun gilt es, endlich tätig zu werden r gelebte Kultur und die Menschen in unserem Bezirk!

 

 

Der Antrag wurde am 23.05.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss erklärt sich mit 10 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung für nicht zuständig.

 

 

cke

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 07.08.2019 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Leo-Borchard-Musikschule geeigneteumlichkeiten, die angemessen ausgestattet sind, zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Die Leo-Borchard-Musikschule ist eine der größten Musikschulen Deutschlands. Sie bietet bezahlbaren Unterricht für Menschen jeden Alters und stellt einen kulturellen sowie auch sozialen Treffpunkt im Bezirk dar. Die vorhandenen Räume stehen teils aus Gründen der Belegung durch Schulen sowie auch durch Nutzung durch die Musikschulverwaltung nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung. Die Konzertsäle bieten lediglich Raum für 80 bzw. 50 Zuschauer. Viele Räume sind leider auch nur unzureichend schallisoliert. Die Lehrkräftevertretung der Musikschule hat sich hilfesuchend an die BVV gewandt. Der Mangel an geeigneten und angemessen ausgestatteten Unterrichtsräumen sowie das Fehlen eines größeren Konzertsaales ist ein bekanntes Thema. Nun gilt es, endlich tätig zu werden r gelebte Kultur und die Menschen in unserem Bezirk!

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 31.10.2019 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der geänderten Fassung vom 07.08.2019 wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die BIM geeignete Liegenschaften im Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat bzw. dem Bezirk kostenfrei zur Verfügung stellen kann.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 34. Sitzung am 13.11.2019 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die BIM geeignete Liegenschaften im Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat bzw. dem Bezirk kostenfrei zur Verfügung stellen kann.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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