Auszug - Leo-Borchard-Musikschule in Raumnot  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1437/V Leo-Borchard-Musikschule in Raumnot
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:964/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta, Kromm, Trenczek
2. Ehrhardt
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzBm'in Richter-Kotowski erinnert daran, dass der Musikschule vor ca. 10 Jahren ein komplettes Gebäude in der Grabertstraße zur Verfügung gestellt wurde. Sie stimmt zu, dass im Bezirk ein Defizit an Konzertsälen besteht und mit dem Bürgersaal nur ein großer Konzertsaal vorhanden ist. Bei der Sanierung des Rathauses Zehlendorf sollte darauf geachtet werden, dass der Bürgersaal eine bessere, konzerttaugliche technische Ausstattung erlt. Sie stellt jedoch klar, dass der Raumbedarfr die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung hoch ist und vorrangig behandelt wird. BzStR'in Schellenberg bestätigt, dass die Raumnot für die Verwaltungsmitarbeiter hoch ist.

 

Die CDU- und Grüne-Fraktion beantragen die Änderung des Antrags wie folgt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die BIM geeignete Liegenschaften im Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat bzw. dem Bezirk kostenfrei zur Verfügung stellen kann. Die SPD-Fraktion übernimmt die Änderung nicht.

 

Der Änderungsantrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen