Auszug - Klimanotstand nicht nur in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
1551/V Klimanotlage nicht nur in Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1243/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion sieht den Ausschuss für HochIT nicht in der Zuständigkeit, ein abschließendes Urteil darüber zu fällen, ob der Klimanotstand ausgerufen wird. Diese Kompetenzen hierüber liegen beim Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung.

 

Der Ausschuss erklärt sich einstimmig für nicht zuständig.

 
 

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