Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

a)   Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Abdallah, Gollombeck, Klimas und Semler; die Bezirksverordneten Gruner und Taschenberger werden verspätet erscheinen und BV Macmillan wird die Sitzung früher verlassen.

b)   Unter TOP 6 liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU und Grüne vor „Runder Tisch zur Lösung der Probleme am Osteweg“ (Drs. 1645). Hierzu liegt zwischenzeitlich eine geänderte Fassung mit den Antragstellern CDU-, Grüne und FDP-Fraktion vor. In der gestrigen Ältestenratssitzung hatte die Linksfraktion der Dringlichkeit widersprochen.

Gemeinsam mit der Großen Anfrage „Wider die Falschinformation des Senats um den Osteweg 63“ (Drs. 1638) unter TOP 7.1 wird der Antrag der FDP-Fraktion unter TOP 8.1 „Sicherung des Schulstandortes Osteweg“ (Drs. 1609) sowie ggf. der Dringlichkeitsantrag behandelt.

c)   Die FDP-Fraktion ist dem Antrag „Digitalisierung unserer Schulen“ (Drs. 1620) beigetreten.

d)   Die FDP-Fraktion ist dem Antrag „BVV-Audioprotokolle“ (Drs. 1601) beigetreten.

e)   Die Grüne-Fraktion ist dem Antrag „Verkehrssicherheit Königstraße (Wannsee)“ (Drs. 1441) beigetreten.

f)     Die FDP-Fraktion verzichtet zur Großen Anfrage „Welche Auswirkungen hat das neue Steganlagenkonzept des Bezirks Steglitz-Zehlendorf auf den Wassersport und das Tourismuskonzept des selbigen?“ (Drs. 1611) auf die Aussprache und bittet um schriftliche Beantwortung.