Auszug - Zebrastreifen für die Westseite des Breitenbachplatzes  

BV Herr Kronhagel führt ein, dass hier kein Zebrastreifen angeordnet werden kann, da der Breitenbachplatz zweispurig ist. Er liest den Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor. Die Überschrift wird geändert in: „Sichere Querung des Breitenbachplatzes“, der Antragstext soll lauten „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Breitenbachplatz in Höhe der Hausnummer 21/Schorlemerallee 1 eine Fußgängerbedarfsampel eingerichtet wird.“ Die Begründung bleibt unverändert.

BV Herr Steinhoff schlägt vor, den Antrag unter TOP 4.21 mitzuberaten. BV Herr Thimm findet dieses Ansinnen sinnvoll, kritisiert aber das Vorgehen grundsätzlich. Es sei kompliziert, dass sich Anträge während der Sitzung komplett ändern, die Anträge sollten vorher besser vorbereitet werden. BV Herr Netzel schlägt vor, beide Anträge am 05.06.2019 in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten. BV Herr Steinhoff betont, dass es sich bei diesen beiden Anträgen durchaus um unterschiedliche Sachverhalte handelt.

Dieser TOP wird nun gemeinsam mit TOP 4.21 beraten.

BV Herr Netzel wendet ein, dass die von der CDU geforderte Fußgängerbedarfsampel nur 100 m von der vorhandenen Ampel entfernt sei, daher könne die SPD-Fraktion dem Antrag so nicht zustimmen. BV Herr Thimm ergänzt, dass sich die Lage nochmals ändert, wenn die Bushaltestelle verlegt würde. BV Herr Netzel befürwortet eine Querungshilfe, bezweifelt aber, dass es eine Ampel sein muss. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass zur Zeit eine sogenannte „Briefmarke“ hier markiert sei, hier würde nicht geparkt – man könnte sich auch eine markierte Gehwegvorstreckung vorstellen.

Der geänderte Antrag der CDU-Fraktion wird wie folgt ergänzt: „…am Breitenbachplatz etwa in Höhe der Hausnummer 21/Schorlemerallee 1 eine Fußgängerbedarfsampel oder ein Zebrastreifen eingerichtet wird.“

Der so geänderte Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen.