Auszug - Kältehilfe im Bezirk ermöglichen  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 7.6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1084/V Kältehilfe im Bezirk ermöglichen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:764/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinks-, CDU-, SPD-, GRÜNE-, AfD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Bader, Gruner, Krause
2. Hippe, Buchta
3. Steinhoff/Wojahn, Ehrhardt, Döhnert
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die AfD-Fraktion tritt dem Antrag bei. Die FDP-Fraktion bittet um Mitteilung des aktuellsten Standes und fragt, ob es zutrifft, dass das Amt beabsichtigt, die Kältehilfe in der Bergstraße mit einer Investition im fünfstelligen Bereich noch in diesem Jahr herzurichten und ob das Amt dies für sinnvoll hält, da die Immobilie an die BIM abgegeben werden solle. BzStR Mückisch ist nicht bekannt, dass die Immobilie abgegeben werden soll. Erst kürzlich habe er mit der zuständigen Stadträtin Frau Böhm, in deren Fachvermögen die Immobilie liegt, gesprochen und Interesse an einem Teil des Grundstückes bekundet. BzStR Mückischs Absicht ist es, in der Bergstraße über die nächsten Jahren hinweg eine dauerhafte Kälteeinrichtung zu etablieren.

 

Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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