Auszug - Neue Buslinie für Zehlendorf: Sachtlebenstraße-Grundschule am Buschgraben-Museumsdorf Düppel-Mexikoplatz-Schlachtensee/Krumme Lanke  

Die antragstellende Fraktion erklärt Ihren Antrag genauer. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt, dass das Einrichten von Buslinien in das Aufgabenfeld der Senatsverwaltung als Aufgabenträger falle. Auch müsse natürlich der Bedarf zuvor geprüft werden. Die SPD-, FDP- und Grüne-Fraktion sind für einen Prüfantrag. Die Grüne-Fraktion bittet um Textänderung.

Die antragstellen Fraktion ändert den Text wie folgt:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung einzusetzen, ob bei der BVG eine neue……….

Der geänderte Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen.