Auszug - Parkbänke im Steglitzer Park  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1172/V Parkbänke im Steglitzer Park
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Trülzsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass die CDU-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird. Grundsätzlich befürworte die CDU zwar Kontrollen im Park durch Mitarbeitende des Ordnungsamtes, allerdings seien verstärkte Kontrollen aus Kapazitätsgründen nicht leistbar.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 13 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen