Drucksache - 1172/V  

 
 
Betreff: Parkbänke im Steglitzer Park
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Trülzsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.11.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
23.01.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
21.02.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 07.11.2018
BE ONB vom 23.01.2019
BE StaplWi vom 21.02.2019
Zurückziehung vom 13.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge die zuständigen Stellen beauftragen, alle im Stadtpark Steglitz befindlichen Sitzbänke von Graffitis zu bereinigen und des Öfteren Polizeibeamte zur Kontrolle in den Stadtpark zu schicken.

 

Begründung:

 

Sämtliche Sitzbänke im Stadtpark Steglitz bis auf zwei Stück sind stark durch Graffitis verdreckt. An sich ist der sehr gepflegte und mit Blumen verzierte Park ein wichtiges Naherholungsgebiet; der Stadtpark Steglitz wird von Frauen und ihren Kindern frequentiert. Durch die beschmierten Sitzbänke entsteht ein verwahrloster Eindruck, welcher weiteren Vandalismus nach sich ziehen könnte(Broken Window Effect). Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Sitzbänke selbst beschädigt werden. Die Graffitis werden wohl überwiegend von Jugendlichen angebracht. Es wäre sinnvoll, wenn der Stadtpark des Öfteren Besuch von Polizeibeamten des Abschnitts 45 bekommen würde. 

 

 

Der Antrag wurde am 23.01.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 21.02.2019 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Am 13.03.2019 hat die Antrag stellende Fraktion den Antrag zurückgezogen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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