Auszug - Urwald rund um das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers eindämmen
SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass sich das Straßen- und Grünflächenamt grundsätzlich um das Straßenbegleitgrün kümmert, allerdings würden die Straßenbegeher auch notieren, wenn von privatem Grün eine Gefahr für das öffentliche Straßenland ausgeht. Sollte dies so sein, fordert das Amt den Grundstückseigentümer zum Handeln auf, sollte dieser seiner Pflicht nicht nachkommen, kann das Amt selbst eine Firma beauftragen und anschließend die Kosten dem Eigentümer in Rechnung stellen. Somit könnte der Antrag durch Amtshandeln als erledigt betrachtet werden. BV Herr Gruner möchte den Antrag aufrecht erhalten. BD Herr Lutz teilt mit, dass der Radweg an diesem Haus seit zwei Wochen wieder freigegeben ist. Er möchte wissen, ob sich an der Sachlage am Haus etwas geändert hat, so dass der Radwege freigegeben wurde. SG L Herr Müller-Ettler ist über diese Information überrascht und wird im Amt nachfragen. Dez Herr Karnetzki ergänzt, dass es in Bezug auf das Haus keinen neuen Sachstand gibt. Die Bauaufsicht habe den Eigentümer aufgefordert, die Erdgeschossfenster zuzumauern, das Grundstück dürfe nicht betreten werden. Sollte der Radweg noch nicht freigegeben sein, hat BD Herr Lutz einen Lösungsvorschlag. In den Augen von BD Herrn Araújo Schmidt ist der Antrag nicht sinnhaftig, da es weder ein „Geisterhaus“ gäbe noch einen „Urwald“, schon gar nicht, wenn dieser „spontan“ gewachsen sei. BV Herr Steinhoff ist der Ansicht, dass es sich hier um politische Formulierungen handelt, trotzdem befürworte auch die grüne Fraktion, dass der Antrag zurückgezogen wird, andernfalls werde sie den Antrag ablehnen. BV Herr Thimm wundert sich ebenfalls über den Begriff Spontanvegetation für einen zwanzig Jahre alten Aufwuchs. BV Herr Buchta bittet ebenfalls um ein Zurückziehen des Antrags. BV Herr Gruner kommt dieser Bitte nicht nach.
Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. |
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