Auszug - Radstreifen auf der Birkbuschstraße  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0837/V Radstreifen auf der Birkbuschstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:653/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Ziffels
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Frau Kölsch teilt mit, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag aufrecht erhalten möchte. BV Herr Steinhoff führt aus, dass der Antrag einen Beschluss der letzten Legislaturperiode aufgreift. Das Amt wird auf Grund des Mobilitätsgesetzes alle Hauptverkehrsstraßen betrachten, da diese geeignete Radverkehrsanlagen bekommen sollen. BV Herr Steinhoff findet das im Antrag vorgeschlagene Schrägparken mutig. Er könnte sich einen Ortstermin vorstellen. BV Frau Kölsch bietet an, den Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern. Dies wird aber verworfen.

 

Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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