Auszug - Urwald rund um das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers eindämmen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0955/V Urwald rund um das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers eindämmen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:721/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki teilt dazu mit, dass die Abteilung Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste nicht zuständig sei. Er sehe die Zuständigkeit eher beim Straßen- und Grünflächenamt (§ 15 StrG unerlaubte Eingriffe). Die SPD-Fraktion bittet, den Antrag in den Ältestenrat zurück zu überweisen mit der Empfehlung, ihn im Ausschuss r Straßenverkehr und Tiefbau beraten zu lassen.

 

Der Antrag wird einstimmig an den Ältestenrat zurücküberwiesen.

 
 

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