Auszug - Öffentliche Erleichterung – Versorgungssicherheit herstellen!
BV Herr Breidenbach möchte den Antrag für die FDP-Fraktion bestehen lassen. BV Herr Ziffels erkundigt sich, wie weit die Ausschreibung der Senatsverwaltung für den Toilettenvertrag gediehen ist. BzStR Frau Schellenberg teilt mit, dass ihres Wissens die Firma Wall für die Übergangszeit die Toilettenanlagen weiter betreibt Die Senatsverwaltung informierte darüber, dass die europaweite Ausschreibung für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen seit November 2017 läuft. Die Angebote gehen im März 2018 ein und werden dann ausgewertet.
Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |