Auszug - Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0394/V (neu) Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:265/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Links- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kellermann, Kölsch
2. Bader, Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die antragstellende Fraktion streicht den ersten Satz der Begründung. Ferner erklärt sie den Grund des erneuten Antrages. Es läge ein Schreiben der Nord-GS vor, welches erneut um die Einrichtung einer Tempo 30 Zone bittet. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki wiederholt seine Äußerungen, die er zum letzten Antrag gemacht hat, und bittet um Übersendung des Schreibens der Elternschaft der Nord-GS.

 

Die Grüne-Fraktion macht folgenden Änderungsvorschlag:

…Pasewaldstraße auf schriftlichen Wunsch der Elternschaft der Nord-GS zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Kinder Tempo 30….

Der erste Satz der Begründung wird gestrichen.

 

Die antragstellende Fraktion stimmt der Änderung zu. Die Grüne-Fraktion tritt dem geänderten Antrag bei.

 

Der geänderte Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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