Auszug - Einwohnerfragestunde  

Entsprechende Fragen der Vorsitzenden des Bezirkselternausschusses, Frau Unteutsch, werden von BzStR’in Richter-Kotowski wie folgt beantwortet:

Sowohl für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm und die bauliche Unterhaltung wie auch – falls diese Maßnahmen im kommenden Jahr fortgeführt werden sollten – das SIWA und das Toiletten-Programm haben das Bau- und das Schulamt bereits mit den Planungen für 2016 begonnen.

Da es noch früh im Jahr ist und sie keine anders lautenden Informationen hat, geht BzStR’in Richter-Kotowski davon aus, dass die für 2015 geplanten Maßnahmen ausgeführt werden. Weitere Fragen von Frau Unteutsch bittet BzStR’in Richter-Kotowski im Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung dem zuständigen Dezernenten, Herrn BzStR Karnetzki, zu stellen.

Entsprechend dem Beschluss Nr. 811 aus der letzten Sitzung der BVV vom 18.03.2015 sind die folgenden fünf Baumaßnahmen mit folgender Priorität im Rahmen des SIWA-Programms bei der Senatsverwaltung angemeldet:

1. Fichtenberg-Gymnasium: 1. Bauabschnitt: Fassade, Fenster, Dach; barrierefreie Erschließung unter Beachtung des Förderschwerpunkts 'Sehen'.
2. Beethoven-Gymnasium: Sanierung von Fenstern und Sanitäranlagen.
3. Beethoven-Gymnasium: Sanierung des Elektro- und Brandsicherheitsbereichs, 1. Bauabschnitt
4. Zinnowwald-Grundschule: 1. Bauabschnitt: Sanierung der Gebäudehülle der Sporthalle
5. Bröndby-Schule: Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche in der Sporthalle.

Falls für die erste Maßnahme (Fichtenberg-Gymnasium) in voller Höhe eine überbezirkliche Dringlichkeit anerkannt werden sollte, wären die hierfür veranschlagten 5 Mio Euro für andere Projekte frei. Diese würden für die folgenden, für diesen Fall ebenfalls bereits angemeldeten Maßnahmen verwendet:

6. Jugendkunstschule: 625.000 Euro
7. Schadow-Gymnasium
8. Dreilinden-Grundschule (Schulhofsanierung)
9. Tuttlinger Weg (Tiefbau-Maßnahme)
10. Spielplatzsanierung
11. Spielplatzsanierung
12. Zinnowwald-Grundschule: 2. Bauabschnitt.

Sollte die Fichtenberg-Schule nicht in voller Höhe, sondern nur teilweise über die überbezirkliche Dringlichkeit finanziert werden, werden die entsprechend freiwerdenden Gelder in dieser Reihenfolge für die Prioritäten 6 – 12 verwendet.

Zur Umsetzung der Maßnahme am Fichtenberg-Gymnasium ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um Amtshilfe gebeten worden. Eine Antwort hierauf ist noch nicht eingegangen. Für die Maßnahmen 2 bis 4 ist die BIM angefragt worden, von der es erste positive Signale gibt, auf die das Bezirksamt jetzt mit einer entsprechenden Vorlage reagieren will. Die berlinovo steht derzeit für Übertragungen von Maßnahmen im Rahmen der Amtshilfe nicht zur Verfügung.

Da die von der Geschäftsordnung vorgegebene Zeitbeschränkung von 15 Minuten abgelaufen ist, kann ein anwesender Bürger seine Fragen nicht mehr stellen. Ein weiterer Bürger, der sich zur Einwohnerfragestunde angemeldet hatte, ist nicht erschienen.