Drucksache - 1256/IV  

 
 
Betreff: SIWA-Mittel für die Schulen
Status:öffentlichAktenzeichen:811
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU- und GRÜNE-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:Hippe, Dr. Wein, Schellenberg/Köhne, Stahr 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.03.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsdringlichkeitsantrag vom 16.03.2015
2. Beschluss vom 18.03.2015

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, folgende Baumaßnahmen im Rahmen des sog. SIWA-Programms anzumelden, die nachfolgende Reihenfolge gibt den Rang des Zugriffs auf bewilligte Mittel wieder, die Maßnahmen sind vor allen anderen zu finanzieren:

 

1.

Fichtenberg-Gymnasium

 

 

 

 

Fassade, Fenster, Dach, barrierefreie Erschließung unter Beachtung des „Förderschwerpunkts Sehen", Elektro

ca. 5 Mio

 

2.

 

Beethoven-Gymnasium

 

 

 

 

Fenster, Elektro und Sanitäranlage

ca. 1,2 Mio

 

3.

 

Zinnowwald-Grundschule

 

 

 

 

Grundsanierung der alten denkmalgeschützten Sporthalle

ca. 1,3 Mio

 

4.

 

Bröndby-Oberschule

 

 

 

 

Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche in der Sporthalle

ca. 1,5 Mio

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die genannten Maßnahmen, wie im Schreiben der Senats-verwaltung vorgeschlagen, im Wege der Amthilfe anderen Baudienststellen zu übertragen, damit der Mittelabfluss auch gesichert ist.

 

Begründung:

 

Mit Schreiben vom 6.3.2015 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft den Bezirk darüber informiert, dass im Rahmen des „SIWA-Programmes" zusätzliche Mittel für die Sanierung u.a. von Schulgebäuden zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt stehen im Land Berlin 108 Mio Euro zur Verfügung, dies ergibt für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf hoffentlich >= 9 Mio. Da der Gesamtsanierungsbedarf der Schulen im Bezirk überdurchschnittlich hoch ist, muss der gesamte Betrag zu deren Sanierung zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den16. März 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Hippe

Dr. Wein

Schellenberg/Köhne

Stahr

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 18.03.2015 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, folgende Baumaßnahmen im Rahmen des sog. SIWA-Programms anzumelden, die nachfolgende Reihenfolge gibt den Rang des Zugriffs auf bewilligte Mittel wieder, die Maßnahmen sind vor allen anderen zu finanzieren:

 

1.

Fichtenberg-Gymnasium

 

 

 

 

Fassade, Fenster, Dach, barrierefreie Erschließung unter Beachtung des „Förderschwerpunkts Sehen", Elektro

ca. 5 Mio

 

2.

 

Beethoven-Gymnasium

 

 

 

 

Fenster, Elektro und Sanitäranlage

ca. 1,2 Mio

 

3.

 

Zinnowwald-Grundschule

 

 

 

 

Grundsanierung der alten denkmalgeschützten Sporthalle

ca. 1,3 Mio

 

4.

 

Bröndby-Oberschule

 

 

 

 

Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche in der Sporthalle

ca. 1,5 Mio

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die genannten Maßnahmen, wie im Schreiben der Senats-verwaltung vorgeschlagen, im Wege der Amthilfe anderen Baudienststellen zu übertragen, damit der Mittelabfluss auch gesichert ist.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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