Auszug - Parks Range III Festsetzung für Sozialen Wohnungsbau in „Lichterfelde-Süd“  

Im Laufe der Aussprache nehmen BVVorsteher Rögner-Francke und die CDU-Fraktion Anstoß an einer Bemerkung des Bezirksverordneten Stingl (SPD-Fraktion) über die CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion verlangt die Einberufung des Ältestenrats. Die Sitzung der BVV wird um 20.37 Uhr unterbrochen.

Nach Ende der Sondersitzung des Ältestenrats sowie Sitzungen der Fraktionen wird die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung um 21.02 Uhr wieder aufgenommen. Im Namen des Vorstands rügt BVVorsteher Rögner-Francke die Bemerkung des Bezirksverordneten Stingl. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Herr BV Buchta, entschuldigt sich im Namen seiner Fraktion in aller Form bei der CDU-Fraktion und erklärt, es gebe nichts, was die Bemerkung von Herrn Stingl stützen würde. Herr BV Stingl bittet die CDU-Fraktion ebenfalls in aller Form um Entschuldigung und erklärt, es lägen keinerlei Anhaltspunkte vor, die seine Bemerkung rechtfertigen würden. Im Namen seiner Fraktion nimmt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr BV Hippe, die Entschuldigung an.

Da es keine weiteren Wortmeldungen zu der Drucksache gibt, stellt BVVorsteher Rögner-Francke das Ende der Aussprache fest.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 14 Ja-Stimmen und 28 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.