Auszug - Namensstreit Treitschkestraße lösen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0487/IV Namensstreit Treitschkestraße lösen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:360
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-Fraktion
Verfasser:Lüders, Müller 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Piratenfraktion stellt den Antrag der Umbenennung in Umwidmung der Treitschkestraße mit der Begründung, die „unglückliche“ Namensgebung abzulösen

Die Piratenfraktion stellt den Antrag der Umbenennung in Umwidmung der Treitschkestraße mit der Begründung, die „unglückliche“ Namensgebung abzulösen.

Die CDU-Fraktion steht diesem Antrag kritisch gegenüber, da der Umbenennungsprozess mit einer Erklärung am Schild vermerkt werden müsste und somit der historische Hintergrund verändert wird. In Folge einer Umwidmung wird außerdem dem Bürger vermittelt, ein Bürgerentscheid werde nicht ernst genommen. Hinterfragt wird auch, ob bei einer Umwidmung sichergestellt werden kann, dass Georg Friedrich Treitschke keine „fragwürdige“ Geschichte hat. Der CDU-Fraktion ist der historische Kontext wichtig und das Votum der Bürger.

Die Piraten-Fraktion erklärt, es sei gründlich recherchiert und nichts Negatives gefunden worden.

Ziel des Antrags sei nicht, die Geschichte zu verleugnen, sondern den jüdischen Mitbürgern ein Stück Frieden zu geben.

Der Antrag wurde bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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