Drucksache - 0487/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Treitschkestraße in Steglitz in dem Sinne umzuwidmen, dass die „Treitschkestraße" ab sofort an den gleichnamigen Dramatiker, Theaterregisseur und Lepidopterologen Georg-Friedrich Treitschke (* 29.08.1776, † 04.06.1842) erinnert und nach diesem benannt wird. Die Anerkennung und Ehrung für Heinrich von Treitschke, nach dem die Straße seinerzeit benannt wurde, wird zurückgezogen. Die Anwohner sind über die Umwidmung zu informieren.

Das Straßennamensschild ist mit einem entsprechenden Zusatz zu versehen, der auf die Person Georg-Friedrich Treitschke hinweist.

Begründung:

Seit Jahren wird in unserem Bezirk, in der Presse und der BVV über die Verwendung des Namens Treitschke als Straßenname diskutiert.

Obwohl die Treitschkestraße keinen Hinweis mehr auf den Namensgeber Heinrich von Treitschke enthält, ist diese Straße doch nach Ihm benannt worden. Da wir den Willen der Anwohner respektieren, die Straße nicht umzubenennen, ist die Anbringung des im Antrag genannten Zusatzschildes eine Möglichkeit, die Diskussion um den Namen Heinrich von Treitschke im Straßenbild zu beenden.

Vor dem Hintergrund, dass eine „echte“ Straßenumbenennung für Verwaltung und Anwohner einen erhöhten Verwaltungs-, Kosten- und Zeitaufwand verursacht und von den Anwohnern abgelehnt wird, wird die vorgeschlagene Lösung als guter Kompromiss erachtet. Durch die Anbringung eines ergänzenden Hinweisschildes wird der verwaltungsseitige Aufwand minimiert und die betroffenen Bürger und Bürgerinnen werden nicht belastet.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.03.2013

Für die Piraten-Fraktion

Eric Lüders, Arne Müller

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Der Antrag wurde am 10.04.2013 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Perduss

Ausschussvorsitzende

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Der Antrag wurde am 07.05.2013 in der 17. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 15.05.2013 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher