Auszug - Fortschreibung der Bezirkshaushaltsplanung 2013  

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzStR'in Richter-Kotowski, dass die Reduzierung der Ansätze u.a. bei Kapitel 3712 Titel 51910 aufgrund des Defizits der Abteilung in Höhe von ca. 1 Mio. € vorgenommen werden mussten. Die Erhöhung des Ansatzes bei Kapitel 3711 Titel 51910 war nötig, um eine Toilettensanierung in der VHS in der Goethestraße durchzuführen. Die Erhöhung bei Kapitel 3511 Titel 51101 erfolgte aufgrund des Mehrbedarfs für die neuen Personalausweise; bei der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 waren die Kosten dafür noch nicht bekannt.

Auf Nachfrage der Grünen-Fraktion erklärt BzStR Karnetzki, dass die Erklärung für die Erhöhung bei Kapitel 3307 Titel 51143 und Titel 54060 zum Protokoll nachgereicht wird (Anlage 1). Zur Erhöhung bei Kapitel 4211 Titel 54040 führt BzBm Kopp aus, dass diese Mittel für die Bauvorbereitung der Kopernikus-Schule nötig wurden.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Finanzierung des im Jugendhilfeausschuss beschlossenen „Lokalen Entwicklungsplans für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf“; BzStR'in Markl-Vieto sagt die Information zum Protokoll zu (Anlage 2). Die Beantwortung der Nachfragen der Piraten-Fraktion zu den Kapiteln 4040 und 4042 reicht BzStR'in Markl-Vieto ebenfalls zum Protokoll nach (Anlage 2).

BzStR Schmidt erläutert auf Nachfrage der SPD-Fraktion, dass die Absenkung der Ansätze bei Kapitel 3912 Titel 67226 und 67126 mit veränderten Zuordnungen zusammenhängt.

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion erläutert BzBm Kopp, dass die Absenkung bei Kapitel 5950 Titel 98400 aufgrund einer Vorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen vorgenommen wurde.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.