Auszug - Sanierungsplan Rathaus Zehlendorf  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0356/IV Sanierungsplan Rathaus Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:329
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Menzel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Stadtrat Schmidt berichtet, dass der Leiter der SE FM mitgeteilt hat, dass (1) ein Sanierungsplan nicht vom FB Hochbauservice erstellt werden kann, sondern durch ein VOF-Verfahren beauftragt wird

Der Stadtrat Schmidt berichtet, dass der Leiter der SE FM mitgeteilt hat, dass (1) ein Sanierungsplan nicht vom FB Hochbauservice erstellt werden kann, sondern durch ein VOF-Verfahren beauftragt wird. (2) Damit sind erst Kostenangaben und Priorisierungen möglich. (3) Bezüglich der Gesamtplanung hält der Leiter der SE FM den Herbst 2013 für realistischer.

Die CDU-Fraktion gibt zu bedenken, dass die zuständige Abteilung seit Antragsstellung keinen Fortschritt zu berichten hat (vgl. Protokoll 9. Sitzung).

Die Fraktion der Grünen ergänzt, dass durch das abgebrochene Projekt SARAZENU  geprüfte Kosten vorliegen und erwartet Informationen zu den Kosten. Zudem sind seitdem auch Maßnahmen ergriffen worden, über die dem Bauausschuss berichtet werden sollte (Bsp.: 3 Mio. € Brandschutz). Zudem möchte die Fraktion wissen, wieviel bisher investiert wurde, wieviel noch investiert wird und wie die Differenz zur Prognose im Projekt SARAZENU (16 Mio. € Brandschutz) zu erklären ist. Es wird um mehr Informationen bereits vor dem Herbst 2013 gebeten. 

Die Fraktion der Piraten gibt Anregung den Antrag einwenig zu präzisieren und anzupassen. Die SPD-Fraktion stellt Antrag auf Vertagung. Der 2.ten Vertagung wird einstimmig zugestimmt.

 
 

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