Auszug - Umstellung von Gas- auf Elektroleuchten  

Die Fraktion der SPD hat dazu noch Beratungsbedarf, sie möchte das Lichtkonzept der Senatsverwaltung noch mal prüfen. Sie bezieht sich im Besonderen auf die Umgebung in der die Leuchten stehen werden. Die Art der Leuchten sollte von der Bebauung abhängig gemacht werden. Die Fraktion der Grünen sagt darauf, dass laut Auskunft der Senatsverwaltung für den Bezirk die Bebauung nicht relevant ist. Sie ist für den Antrag. Die Fraktion der SPD bittet um die Ansicht des Amtes. Herr Stumpe vom Fachbereich Tiefbau erklärt dazu, dass die Senatsverwaltung im Ausschuss am 26.04.2012 mit einer Power-Point-Präsentation ausführlich darüber informiert hat. Dabei wurde auch erläutert, dass die  Elektroleuchte, die die Gasreihenleuchte ablöst, nach ausführlicher Diskussion durch den eingesetzten Lichtbeirat beschlossen wurde. Da der Auftrag zur Umrüstung inzwischen vergeben wurde und die Umsetzung begonnen hat, lässt sich an dieser Entscheidung sicher nichts mehr ändern. Hinsichtlich der Umrüstung von (historischen) Gasaufsatzleuchten hatte SenStadtUm erklärt, dass – wenn diese angegangen wird – die LED-Technik soweit fortgeschritten sein wird, dass sie zum Einsatz kommt und die Form der Leuchte und das ausgestrahlte Licht sich kaum von den bisherigen Gasleuchten unterscheiden werden.

Der Fraktion der Grünen ist nicht klar, warum keine Änderungen mehr vorgenommen werden können. Sie bittet darum, den Antrag zu beschließen, um die Möglichkeit des Eingreifens zu erhalten.

Die Piraten-Fraktion sieht keine Möglichkeit einer Änderung der Umrüstung und sieht den Antrag als plausibel an.

Die SPD-Fraktion bittet um Unterbrechung der Sitzung.

Die Sitzung wird von 17.25 Uhr bis 17.29 Uhr unterbrochen.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.