Leitlinien und Anlaufstelle für Beteiligung der Bürger_innen

Pressemitteilung vom 17.08.2023

Wo und wann passiert etwas Neues im Bezirk Steglitz-Zehlendorf? Und wie kann ich mich über neue Vorhaben informieren und an ihnen beteiligen? Darüber und über noch mehr Fragen geben die neuen Leitlinien für gute Bürger_innen Beteiligung in Zukunft Auskunft.

Gemeinsam mit der aktiven Zivilgesellschaft, Bürgerschaft, Verwaltung und Politik wurden in Regionalforen und Schreibwerkstätten diese Leitlinien für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf formuliert. Sie enthalten neun Grundsätze und vier Instrumente für gute Beteiligung, die die formale Beteiligung von Bürger_innen (gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung) ergänzen.

Zentrales Instrument ist die Vorhabenliste, in der alle Pläne und Projekte für bezirkliche Veränderungen zu finden sind. Die Vorhabenliste erklärt, ob und wie Beteiligung geplant ist. Die Leitlinien sind eine Vereinbarung, um verbindliche Standards bei Beteiligungsprozessen festzulegen. Sie geben den Rahmen vor wer, wie wozu und in welchem Umfang zu beteiligen ist. Sie sollen demokratische Prozesse und das Engagement der Bevölkerung stärken und gleichzeitig der Verwaltung ein Leitfaden und Orientierung sein.

Die Leitlinien sind zudem Arbeitsgrundlage der bezirklichen Anlaufstelle für Bürger_innen Beteiligung (BAB). Das Team der Anlaufstelle hat zum 01.07.2023 ihre Arbeit aufgenommen und wird von den Trägern die Raumplaner Büro für Stadt- und Regionalentwicklung und Intep-Integrale Planung GmbH betrieben, die ihr Fachwissen und ihre Kenntnisse über Methoden und Formate zum Thema Beteiligung der Zivilgesellschaft und Politik zur Verfügung stellen. Mit der Einrichtung der BAB wird es zeitnah einen festen Ort im Bezirk zur Beteiligung geben, der allen Bewohner_innen und Interessierten offenstehen wird. Neuigkeiten zu den Leitlinien und der Anlaufstelle erfahren Sie auf der Webseite der SPK Steglitz-Zehlendorf.