Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die Mittel
des Einzelplanes 3910 für
-
Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien
Wohlfahrtspflege (Titel 68411)
-
Zuschüsse für besondere soziale Projekte - Sonderprogramm (Titel 68432)
werden entsprechend BVV –
Beschluss vom 01.10.2003 für das Jahr 2004 entsperrt.
Die Zuwendungen im Haushaltsjahr
2004 werden auf Basis der Anlage
(“Soziale Projekte”) zu diesem Antrag unverzüglich ausgereicht. Die
Bescheiderteilung an die Träger kann nur unter dem Vorbehalt der
Haushaltsgesetzgebung erfolgen.
Die Verwaltung des Sozialamtes
und die Träger werden aufgefordert, die Konzepte zur Realisierung der in der
Fußnote der Anlage genannten Bedingungen der BVV bis zum
27. Januar 2004 vorzulegen.
Begründung:
Der Ausschuss Gesundheit und Soziales und die
Abteilung Gesundheit und Soziales des Bezirksamts Pankow suchten gemeinsam nach
Wegen zum Erhalt der sozialen Angebote
im Bezirk.
Das bisherige Ergebnis ist die Anlage dieses Antrags. Dabei wurde versucht eine
Vernetzung der Angebotsstruktur, eine verstärkte ehrenamtliche Arbeit und
Kooperation innerhalb des Bezirksamtes zu erreichen.
Abstimmung im Ausschuss: 14/ 0 / 1
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