Drucksache - V-0613  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigung in der Choriner Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
10.12.2003 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr Vorberatung
14.01.2004 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr vertagt   
04.05.2004 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Verkehr Vorberatung
Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Vorberatung
27.05.2004 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.06.2004 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antr. Bü, 19. Tagung 10.12.2003
BE Stadtentw., 24. Tagung, 16.06.04

Das Bezirksamt wird beauftragt, die gemäß Sanierungssatzung geplante Verkehrsberuhigung (Zeichen 325/326 StVO) in der Choriner

Das Bezirksamt wird beauftragt, die gemäß Sanierungssatzung geplante Verkehrsberuhigung (Zeichen 325/326 StVO) in der Choriner Straße umzusetzen. Ein Zeitplan und Varianten der Umsetzung sollen dem Verkehrsausschuss bis 15.2.2004 übergeben werden.

 

 

 

 

Die Mehrheit des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Ablehnung des Antrages

 

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 2 / 11 / 0

 

 

Das Bezirksamt hat am 11

Begründung des Antrages:

 

Das Bezirksamt hat am 11. November 2003 beschlossen, den bisher bereits bestehenden Spielplatz auf den Grundstücken Choriner Straße 47 und 48 dauerhaft zu erhalten. Im Rahmenplan, den der Senat von Berlin beschlossen hat, ist auf dem davor liegenden Straßenabschnitt eine Verkehrsberuhigung mit den o.g. Verkehrszeichen vorgesehen.

 

 

 

Begründung der Beschlussempfehlung des Ausschusses:

 

Die Mehrheit des Ausschusses hat sich dem Votum des Verkehrsausschusses angeschlossen, der den Antrag mehrheitlich aus verkehrlichen und finanziellen Gründen nicht für realisierbar hält

 

 
 

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