Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                      05.2004

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache - Nr.:     

                                                                                                in Erledigung der Drucksache

                                                                                                Nr.: V – 0334 / 03

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

 

Betr.: Der Himmel über Pankow – Klimaschutz vor Ort

 

 

Schlussbericht

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

In Erledigung, des in der 19. Sitzung am 19.12.2003 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachenummer: V – 0334 / 03 -

 

„Das Bezirksamt wird ersucht:

 

1.      Die Ergebnisse und Erkenntnisse des Referates für Klimaschutz (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) zu Untersuchungen zum Klimaschutz, insbesondere in Bezug auf den  Bezirk Pankow, der BVV in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme zugänglich zu machen.

2.      In Zusammenarbeit mit der BVV konkrete Vorschläge zu Klimaschutz in Pankow zu entwickeln. In einem ersten Schritt soll durch das Bezirksamt ein Runder Tisch Klimaschutz einberufen werden, der zeitlich begrenzt auf maximal 6 Monate die im Bezirk vertretenen Initiativen und Organisationen, die im Bereich Klimaschutz aktiv sind, die Verwaltung sowie die BVV mit einbezieht und zur Erarbeitung eines Maßnahmeplanes beiträgt.

3.      Die Ergebnisse des Runden Tisches sind der BVV in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme zu dokumentieren.“

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Mit der Kenntnisnahme des ersten Zwischenberichts hat die BVV die Punkte eins und zwei der o. g. Drucksache als erledigt betrachtet.

 

Auf seiner Sitzung am 13.05.2004 verständigte sich der Runde Tisch Klimaschutz auf den in der Anlage beigefügten Maßnahmeplan. Dieser formuliert Handlungsziele mit konkreten und umsetzbaren Vorschlägen in folgenden Bereichen:

 

·        Klimaschutz in den bezirklichen Liegenschaften

·        Klimaschutz für den privaten Bereich

·        Klimaschutz und Verkehr

·        Öffentlichkeitsarbeit für den Klimaschutz

 

 

Der Runde Tisch Klimaschutz wird die Umsetzung des Maßnahmeplans unterstützen und begleiten. Er wird künftig zweimal im Jahr, bei Bedarf öfter, durch das Bezirksamt einberufen.

 

Wir bitten, die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

derzeit nicht zu beziffern

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

nicht betroffen

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                                  Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat für Umwelt,

                                                                                                Wohnen und Bürgerdienste

Ermittlung der Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium	keine Auswirkungen	positive Auswirkungen		negative Auswirkungen		Bemerkungen
		quantitativ	qualitativ	quantitativ	qualitativ
1.        Fläche                              - Versiegelungsgrad	X
2.        Wasser -   Wasserverbrauch	X
3.        Energie -   Energieverbrauch -   Anteil erneuerbarer Energien		X	X
4.        Abfall -   Hausmüllaufkommen -   Gewerbeabfallaufkommen	X
5.        Verkehr -   Verringerung des Individualverkehrs -   Anteil verkehrsberuhigter Zonen -   Busspuren -   Straßenbahnvorrangschaltungen -   Radwege						Auswirkungen sind derzeit noch nicht abzusehen.
6.        Immissionen -   Schadstoffe -   Lärm		X	X
7.        Einschränkung von Fauna und Flora	X
8.        Bildungsangebot		X	X
9.        Kulturangebot	X
10.     Freizeitangebot		X	X
11.     Partizipation in Entscheidungsprozessen		X	X
12.     Arbeitslosenquote	X
13.     Ausbildungsplätze	X
14.     Betriebsansiedlungen	X
15.     wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen	X