Die Große Anfrage wird von Bezirksstadtrat Lehmann beantwortet
Die Große Anfrage wird von Bezirksstadtrat Lehmann
beantwortet.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Auf welche Weise werden die Schülerinnen und
Schüler an den Pankower Schulen und in Jugendfreizeiteinrichtungen über
die Gefahren von Infektionskrankheiten wie HIV aufgeklärt?
Welche Informationsmaterialien stehen hierbei zur
Verfügung?
Wie schätzt das Bezirksamt den derzeitigen Kenntnisstand
der Jugendlichen über die Risiken von Infektionskrankheiten ein? Gibt es
hier Handlungsbedarf?
Lässt sich die bundesweit festgestellte Tendenz
auch in Pankow ablesen, dass insbesondere durch Jugendliche die Gefahren,
die durch Infektionskrankheiten wie HIV ausgehen, weniger ernst genommen
und Präventionsmaßnahmen weniger angewandt werden?
Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, die
kostenlosen HIV-Tests im Gesundheitsamt abzuschaffen und hierfür eine
Gebühr zu verlangen?
Wie wird zukünftig bei EmpfängerInnen von
Arbeitslosengeld II sowie Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz
(BSHG) bzw. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verfahren, die beim
Gesundheitsamt nach einem HIV-Test nachfragen? Auf welche Weise werden die
PatientInnenrechte hinsichtlich Anonymität und Datenschutz hinreichend
gewährleistet?
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