Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 03.12.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:15 - 22:30	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Dringlichkeiten
Ö 1.1		Handreichung zum Denunzieren in der Kita	1051/XX
Ö 2		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 2.1		MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen	0870/XX
Ö 2.2		Leichte Sprache der BVV-Verwaltung	0879/XX
Ö 2.3		Schutz von Minderjährigen in einem kriminellen familiären Umfeld	0924/XX
Ö 2.4		Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes	0916/XX
Ö 2.5		Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia?	0929/XX
Ö 2.6		Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen	0735/XX
Ö 2.7		App „Gesundes Neukölln“	0960/XX
Ö 2.8		Aufgeblähtes Bürgermeisterbüro	0962/XX
Ö 2.9		EU-Fördermittel und Auswirkungen des Brexit auf Neukölln	0964/XX
Ö 2.10		Umsetzung des Beschlusses gegen die Privatisierung von Schulliegenschaften	0966/XX
Ö 2.11		Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?	0967/XX
Ö 2.12		Schuldistanz oder Schulschwänzer	0968/XX
Ö 2.13		Sensibilisierungen und Maßnahmen im Bereich LSBTTIQ	0961/XX
Ö 2.14		Gewerbeflächen zur Ansiedlung von produzierendem Gewerbe	0963/XX
Ö 2.15		Schulcontainer (MUR) in Neukölln	0965/XX
Ö 2.16		Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II	0623/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 7 Abs Ich frage das Bezirksamt: Welches Gremium hat in den unter Drucksache - 0929/XX Frage 3) genannten Grundschulen die Entscheidung gefällt, Schweinefleisch vom Speiseplan zu nehmen? Bitte entsprechende Unterlagen wie Sitzungsprotokolle beifügen. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde in den unter Drucksache - 0929/XX Frage 3) genannten Grundschulen Schweinefleisch vom Speiseplan entfernt? An welchen Neuköllner Grundschulen gibt es eine Cafeteria, in der schweinefleischhaltige Produkte angeboten werden? An welchen Neuköllner Grundschulen gibt es eine Cafeteria, in der keine schweinefleischhaltigen Produkte angeboten werden? An welchen Neuköllner Grundschulen werden Halalprodukte angeboten – in der Kantine oder Cafeteria oder beiden (siehe kürzlich aufgedeckte Fälle in Hamburg)?

	14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.10 - vertagt
	vertagt

	03.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.16 - vertagt
	vertagt

	05.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.6 - vertagt
	vertagt

	23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2 - beantwortet
	Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel in Vertretung für die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR’in Korte. Redebeiträge: Frau BV Zielisch, Herr BzBm Hikel, Herr BV Abed, Frau BV Zielisch, Herr BzBm Hikel, Herr BV Lüdecke, Herr BV Koglin
Ö 2.17		Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren	0979/XX
Ö 2.18		Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen	0983/XX
Ö 2.19		Digitalisierung in der BVV	0985/XX
Ö 2.20		Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum	0974/XX
Ö 2.21		Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten	0971/XX
Ö 2.22		Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen	0980/XX
Ö 2.23		Bauende informieren – Umweltsituation verbessern	0982/XX
Ö 2.24		Verpackungsmüll	0977/XX
Ö 2.25		„Schön wie wir“ nur eine Show?!	0978/XX
Ö 2.26		Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen	0658/XX
Ö 3		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 3.1		Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter	1032/XX
Ö 3.2		Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin	1034/XX
Ö 3.3		Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss	1033/XX

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