Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen  
0285/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Aufhebung einer Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt  
0283/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste  
0262/XIX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0263/XIX  
Ö 8.3  
Berichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
 0284/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften  
0292/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 "Parkschein" für Handwerker  
0287/XIX  
Ö 9.3  
Küche kalt?  
0294/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss 2011  
0289/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Bündnisse für Wohnen und Mieten  
0290/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Umgestaltung des Hermannplatzes  
0293/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Generationsübergreifendes Wohnen in Neukölln  
0288/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Prävention durch Zigarettenwerbung  
0295/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Schließfachmisere in der Helene-Nathan-Bibliothek  
0296/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Bildungsgutscheine für Pflegeberufe  
0291/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Haltverbot in der Scheveninger Straße  
0173/XIX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Weitere Kürzungen und Sperren im Bezirkshaushalt?  
0297/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt über die im Haushaltsplan 2012/2013 gesperrte Million im Jugendhaushalt hinaus weitere haushaltssteuernde Maßnahmen ergriffen hat oder plant zu ergreifen, um das prognostizierte Defizit bei den Hilfen zur Erziehung auszugleichen?

 

  1. Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sind geplant?

 

  1. Welche Folgen ergeben sich dadurch für den Bezirk?

 

  1. Bei welchen Titeln sind die Sperren in Höhe von 1 Million Euro im Jugendbereich im Moment angebracht?
   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

 

Redebeiträge: Herr BV Biedermann, Herr BV Drzyzga, Frau BV Schumacher, Herr BV Drzyzga, Herr BzStR Liecke, Frau BV Vonnekold, Herr BV Scharmberg, Herr BV Biedermann, Frau BV Blumenthal, Herr BV Burger, Herr BV Licher, Herr BzBm Buschkowsky, Frau BV Schwarzer, Herr BV Koglin, Frau BV Vonnekold, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Burger.

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung und Einberufung des Ältestenrates durch die Fraktion der Grünen von 19:45 Uhr bis 20:25 Uhr.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeit - weitere Sperren im Haushalt 130612 (80 KB)    
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
 Chancengleiche Beschulung  
0275/XIX  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
 Schulstandsort Karlsgartenstraße  
0276/XIX  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
 Kinderarmut in Neukölln  
0269/XIX  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
 Rechtsradikalismus und Gewalt im Neuköllner Sport  
0277/XIX  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
 VHS im Einkaufszentrum?  
0270/XIX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Abfederung der Honorarerhöhungen an Volkshochschulen  
0281/XIX  
Ö 13.2  
Lehrer an Brennpunktschulen  
0282/XIX  
Ö 13.3  
Ausweisung von Kosten in Schlussberichten  
0265/XIX  
Ö 13.4  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
0268/XIX  
Ö 13.5  
Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen  
0278/XIX  
Ö 13.6  
Pressespiegel online veröffentlichen  
0264/XIX  
Ö 13.7  
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek  
0279/XIX  
Ö 13.8  
Rathausvorplatz in Alfred-Scholz-Platz umbenennen  
0271/XIX  
Ö 13.9  
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen verhängen und kontrollieren  
0280/XIX  
Ö 13.10  
Konsensliste als Drucksache im ALLRIS  
0266/XIX  
Ö 13.11  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern  
0272/XIX  
Ö 13.12  
Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS  
0267/XIX  
Ö 13.13  
Mietkosten sparen und VHS-Kursangebot ausweiten  
0273/XIX  
Ö 13.14  
Gebührensatzung für Fernbusunternehmen  
0274/XIX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Babyklappe und Geburten im Mutter-Kind-Zentrum des Vivantes Klinikum Neukölln sollen weiterhin unterstützt werden  
0209/XIX  
               
 
 

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