Tagesordnung - 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 14.06.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:05 - 22:08	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Dringlichkeiten
Ö 2		Geschäftliches
Ö 3		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 3.1		Bürgerbeteiligung stärken	2174/XX
Ö 3.2		Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen	2166/XX
Ö 3.3		Verkehrswende in Neukölln umsetzen	2213/XX
Ö 3.4		Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden	2214/XX
Ö 3.5		Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg	2215/XX
Ö 3.6		Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen	2176/XX
Ö 3.7		Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße	2258/XX
Ö 3.8		Eingreifen in der High-Deck-Siedlung	2218/XX
Ö 3.9		Verkehrswende in Neukölln	2219/XX
Ö 3.10		Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff	2220/XX
Ö 3.11		Neupflanzungen	2275/XX
Ö 3.12		Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes	2276/XX
Ö 3.13		Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?	2318/XX
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Personal ohne Arbeit?	2256/XX
Ö 4.2		Müll „To go“ im Schillerkiez	2307/XX
Ö 4.3		Unfallgefahr in der Oderstraße verringern	2311/XX
Ö 4.4		Öffentliche Toiletten	2267/XX
Ö 5		Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB
Ö 5.1		Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln	0718/XX
Ö 5.2		Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen	1014/XX
Ö 5.3		Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten	1058/XX
Ö 5.4		Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)	1180/XX
Ö 5.5		Bürgerhaushalt für Neukölln	1333/XX
Ö 5.6		Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise	1524/XX
Ö 5.7		Tempo 30 in der Hermannstraße	1848/XX
Ö 5.8		Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land	1911/XX
Ö 5.9		Earth Hour	1913/XX
Ö 5.10		Eichenquast Tempo 30	1951/XX
Ö 5.11		„Lampenladen" dimmen	2021/XX
Ö 5.12		Umbenennung der Wissmannstraße	2051/XX
Ö 5.13		Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln	2056/XX
Ö 5.14		Verlängerung der Buslinie 179	2114/XX
Ö 6		Beschlussempfehlungen
Ö 6.1		Mieter*innen vor Nachzahlungen und Wohnungsverlust schützen	2260/XX
Ö 6.2		Krischanweg	2262/XX
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Drucksache 1638/XX schnellstmöglich umzusetzen, um die Sicherheit der Anwohner im Krischanweg zu gewährleisten.

	28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.12 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 16 - vertagt
	Der Antrag wird vertagt.

	27.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
	Das Bezirksamt verweist auf den Schlussbericht zur Drs.Nr 2241/XX. Die CDU betont Ihren Wunsch, Poller aufzustellen und bittet um Zustimmung. Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Linken zur Ablehnung empfohlen.

	14.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.2 - vertagt
	vertagt

	23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.2 - in der BVV abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Drucksache 1638/XX schnellstmöglich umzusetzen, um die Sicherheit der Anwohner im Krischanweg zu gewährleisten. Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Herr BV K. Schulze, Herr BV Lüdecke, Herr BV K. Schulze Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der Grünen gegen die Stimmen der CDU und der AfD-Neukölln(2) bei Enthaltung der LINKEN, der AfD-Neukölln(3) und der Gr. FDP beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 6.3		Kreuzung Wildenbruchstraße/Hüttenroder Weg für Fußgänger*innen sicherer machen	2312/XX
Ö 6.4		Digitalisierung der Schulen vorantreiben	2212/XX
Ö 6.5		Neukölln macht Schule– keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen	2305/XX
Ö 6.6		Neuköllner Haushalt	2300/XX
Ö 6.7		CO2-Reduzierung bei Bau- und Sanierungsprojekten!	2268/XX
Ö 6.8		Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern	2259/XX
Ö 6.9		Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!	2302/XX

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Postanschrift

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt